Statt herum zu nörgeln unterbreitet Siegfried Schlegel, Stadtrat im Wahlkreis Mitte, konkrete Vorschläge für das Nutzungskonzept für den öffentlichen Raum im Umfeld des Sportforums und der Kleinmesse.Bereits 2010 stellte er den Ergänzungsantrag für ein großräumiges Verkehrskonzept zum Bebauungsplanbeschluss für das Kaufland-Stadtteilzentrum am… Weiterlesen
Am Mittwoch steht die "Evaluierung und Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo der Zukunft“ und Umsetzung der Entwicklungsphase 3" im Stadtrat zur Abstimmung.Bis zum Jahr 2020 sollen 56 Mio. Euro in den Zoo investiert werden, 17 Mio. davon sollen aus dem Finanzhaushalt der Stadt fließen. Parallel dazu sollen die… Weiterlesen
Immer noch besteht Unsicherheit bei den Eltern und Lehrern zum Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes (OVG Sachsen) zu den Kopierkosten und Kosten für Arbeitshefte. Das OVG hat geurteilt, dass Schulträger nicht berechtigt sind, Kopierkosten für Unterrichtsmaterial oder Arbeitshefte von den Eltern zu erheben. Nun ist es wichtig,… Weiterlesen
Die Haushaltssperre für den laufenden Haushalt war mit der Verabschiedung im Dezember2012 seitens der Verwaltung scheinbar einkalkuliert (Die Fraktion DIE LINKE enthielt sich der Stimme). Die avisierten Defizite im Ergebnishaushalt von ca. 60,7 Mio. € (ohne Verbesserung/Hinzurechnung von 38,0 Mio. € Auflösung von Sonderposten, siehe… Weiterlesen
Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE, Notenrad und Notenbogen bis 2015 fertig zu stellen, erklärt Dr. Skadi Jennicke, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat: Ursprünglich war die Würdigung der beiden Todestage von Hanns Eisler und Erwin Schulhoff Ziel des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Am 18. August jährt sich der… Weiterlesen
Mit den am 3. Juli 2012 vorgelegten Änderungen zum Unterbringungskonzept greift die Stadtverwaltung die Vorschläge des Änderungsantrages der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD auf. Dieser Antrag sah die Reduzierung der Personenanzahl in Wahren/Pittlerstraße von 70 auf 36 sowie in Grünau/Weißdornstraße von 180 auf 50 und in Portitz… Weiterlesen
Die Situation in den Kindertagesstätten in Leipzig spitzt sich weiter zu. Praktisch sind seit Januar diesen Jahres alle Plätze sowohl in der Krippe und Tagespflege als auch im Kindergarten, wo jetzt schon der Rechtsanspruch gilt, ausgebucht. Erst im August, wenn Kindergartenkinder in die Schule wechseln, sind für einen immer kleineren Zeitraum… Weiterlesen
Zur Forderung des Stadtbezirksbeirates Nordwest bezüglich der Suche nach neuen Objekten für die Unterbringung von Asylsuchenden erklärt Juliane Nagel, Stadträtin der LINKEN in Leipzig: Auch die Stadtratsfraktionen von LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben mit ihrem Änderungsantrag auf Verkleinerung der Zahl von unterzubringenden… Weiterlesen
Nach dem grausamen Tod des Kindes in Gohlis ist es an der Zeit die Konsequenzen zu ziehen. Weiterlesen
Zum Einsatz von Leiharbeitskräften in Kindertageseinrichtungen erklärt der Stellvertretene Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Rüdiger Ulrich: Es ist soweit: Seit Jahren weigern sich das sächsische Sozial- bzw. Kultusministerium, den Betreuungsschlüssel in Hort, Kindergarten und Kinderkrippe herabzusetzen. Einige Kindertageseinrichtungen sind… Weiterlesen
