Zum Hauptinhalt springen

GEMA-Tariferhöhungen belasten auch Leipziger Kulturszene – Antrag der Fraktion DIE LINKE eingereicht

Dr. Skadi Jennicke

Ein wenig ängstlich schaute Bürgermeister Albrecht schon, als er in der Ratsversammlung am vergangenen Mittwoch nachfragte, ob er jetzt wöchentlich zum Tanzen in einen Leipziger Club gehen solle. Skadi Jennicke, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, fand die Vorstellung nicht so schlecht.

Zuvor hatte Bürgermeister Albrecht erklärt, er sei mit den Akteuren der Szene über die Auswirkungen der GEMA-Tariferhöhungen im Gespräch. Handlungsbedarf sähe er allerdings nicht, sondern verweise auf das Schiedsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt, wo die Tarifvorschläge aktuell überprüft werden.

Das war Anlass für die Fraktion DIE LINKE, ein deutlicheres Bekenntnis zur Club- und Freien Musikszene in Leipzig zu fordern. Sie hat deswegen einen Antrag eingebracht, der die Unterzeichnung eines Offenen Briefes der Ratsversammlung an den Vorstand der GEMA vorsieht. Zudem soll die Stadt sich zur Vielfalt und zum soziokulturellen Reichtum der Leipziger Clubkultur bekennen. Zwar kann dieses Bekenntnis zunächst nur symbolisch sein, aber immerhin. Über den Sommer bereitet die Fraktion DIE LINKE einen weiteren Antrag vor, der legale Partyplätze im öffentlichen Raum, sowie unkomplizierte Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen fordert. Hierzu sind noch Gespräche mit den Akteuren notwendig.

Aus der Begründung des Antrags:

Die Verwertungsgesellschaft GEMA plant ab 1. Januar 2013 die Einführung einer neuen Tarifstruktur, zwei Tarife sollen künftig die bisher insgesamt elf ersetzen. Dabei sollen die Tarife in Abhängigkeit der Größe und potenziellen Besucherzahl der Einrichtungen und unabhängig von der tatsächlichen Besucherzahl gestaltet werden. Damit geht ein sehr großer Teil der bisherigen Einzelfallgerechtigkeit verloren und es drohen massive Kostensteigerungen für sehr viele Betreiber. Betroffen sind alle Veranstaltungen, in denen Musik live oder von Tonträgern (CD, DVD, PC, Laptop usw.) gespielt wird. Das sind z. B. alle Veranstaltungen in der Gastronomie, Tanzveranstaltungen, Bälle, Galas, Silvesterfeiern, Bunte Abende aber auch Straßenfeste.
Neben gravierenden wirtschaftlichen Verschlechterungen droht mit den neuen Tarifen auch eine kulturelle Verarmung und Verflachung, denn insbesondere für Newcomer und experimentelle Künstlerinnen und Künstler abseits des Mainstream, die nicht öffentlich gefördert werden, verschlechtern sich die Auftrittsmöglichkeiten.
Die Leipziger Clubkultur und das reichhaltige Angebot an Musikveranstaltungen ist ein wesentlicher Bestandteil einer vielfältigen, anziehenden und offenen Atmosphäre unserer Stadt. Sie ist nicht nur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, sondern vor allem kreativer und alternativer Freiraum für viele Bürgerinnen und Bürger.
Es wäre darüber hinaus verfehlt, Leipzigs Kultur- und Kreativwirtschaft und Clubkultur auf ihre wirtschaftliche Dimension zu reduzieren. Solange die soziale Spaltung der Stadt sich räumlich permanent verstärkt, einzelne Stadtteile ärmer an Freiräumen und kreativem Potenzial werden, weil der ökonomische Verwertungsdruck auf ausgewählte Quartiere zunimmt und Verdrängung und sozialräumliche Spaltung nach sich zieht, wird die soziokulturelle Verarmung in jenen Stadtteilen befördert und stehen die soziokulturellen Grundlagen der Leipziger Clubkultur und Kultur- und Kreativwirtschaft zur Disposition.
Insbesondere die innovative und sich als Keimzelle definierende experimentelle Kulturszene ist häufig nicht sofort rentabel oder legt es nicht primär auf Verwertbarkeit an. Hierfür benötigen sie Platz und Freiraum. Deshalb sind nicht nur wirtschaftliche „Flaggschiffe“ der Club- und Kulturszene wichtig für Leipzig, sondern gerade die Orte, in denen ohne Verwertungsdruck und Rentabilitätserwägungen experimentiert, erfunden und entwickelt werden kann. Proberäume, Musikhäuser, Club- und Kulturorte brauchen lokalen Raum und Unterstützung, damit die Leipziger Club- und Veranstaltungsszene dauerhaft neue Inspirationen und kreative Innovationen hervorbringen kann.

 

Zurück zum Kopf der Seite