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Dank an 500 Leipzigerinnen und Leipzig und Fragen an das Ordnungsamt

Sören Pellmann

Die Leipzigerinnen und Leipziger haben heut lautstark und friedlich gegen die Sommertour der NPD in Leipzig demonstriert. Der Protest war laut und die Nazis nicht zu verstehen. Dafür sagt DIE LINKE zunächst Danke.

In diesem Zusammenhang wird sich aber das Ordnungsamt der Stadt Leipzig einige Fragen gefallen lassen müssen. Eine entsprechende Anfrage wird DIE LINKE in der September Ratsversammlung vorlegen. Zum einen hatte die Stadt bekannt gemacht, dass die Nazikundgebung nur 60 Minuten dauern wird. Darauf haben Stadträte und Bundestagsabgeordnete von Grünen und LINKEN hingewiesen. Der Vertreter der Versammlungsbehörde vor Ort war über den Hinweis offensichtlich überrascht und wollte „mit den Veranstaltern das Gespräch suchen“. Im Ergebnis konnten die Nazis ihre menschenverachtenden Parolen gut zwei Stunden vortragen. Mit wessen Genehmigung diese Verlängerung erfolgt ist, wird man uns im Stadtrat nun erklären müssen.

Da wir den konkreten Auflagenbescheid der NPD-Kundgebung nicht kennen, werden wir nach dessen Kenntnisnahme auch noch die Einhaltung der entsprechenden Auflagen erfragen.

Mit völligem Unverständnis mussten wir den Veranstaltungsort zur Kenntnis nehmen. In Sichtweite des Denkmals für die von den Nazis ermordeten Sinti und Roma eine Naziveranstaltung zu genehmigen, ist mit unserem Demokratieverständnis genauso unvereinbar.

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