Das Gesetz, mit dem wir es seit dem 01.Januar 2002 zu tun haben, wurde lange diskutiert, von fast allen kritisiert und dann holter di polter mit zahlreichen Mängeln und Problemen eingeführt. Wir haben das nun auszubaden. Weiterlesen

Dass sich die Verwaltungsspitze nicht einmal in der Lage sieht, die berechtigten Fragen, die sich aus dem Prüfbericht ergeben zu beantworten, lässt nur die Feststellung zu, dass sie den gemachten Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses nichts entgegen zu setzen hat. Weiterlesen

Die Errungenschaften des europäischen Sozialstaates zu verteidigen, ist nicht nur eine Angelegenheit der „großen Politik“, sondern sie ist ebenso auf der kommunalen Ebene möglich und notwendig.Der Stadtrat steht in der Pflicht, die leider bitter notwendigen Veränderungen beim bfb so durchzuführen, dass sie die Betroffenen nicht in ausweglose Situationen bringt, dass das Vermögen der Stadt, das sie befähigt, öffentliche Beschäftigungsförderung zu… Weiterlesen

Die PDS-Fraktion hält das jetzige Abfallwirtschaftskonzept für ein Instrument, mit dem gearbeitet werden kann. Wesentliche Themen aus unserer Sicht wie Abfallvermeidung, Öffentlichkeitsarbeit, Transport und Verwertung der in der Stadt Leipzig anfallenden und von ihr zu entsorgenden Abfälle sowie Schutz unserer natürlichen Umwelt werden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen darin behandelt. Weiterlesen

Es bleibt für uns die wichtigste Herausforderung – Stadtumbau ist nicht nur für die Menschen, sondern vor allem mit ihnen zu gestalten. Ebenso war und ist es uns wichtig, die Eigenverantwortung der Wohnungseigentümer beim Abriss hervorzuheben. Weiterlesen