Täglich nehmen Graffiti Besitz von den Leipziger Bürgern. Beinnahe 95% Prozent davon sind Schmierereien und verletzen die Selbstbestimmtheit von Eigentümern. Weiterlesen

Was ist eine Bedarfsplanung wert, - die erstens Bedarfe festlegt, die mit der Realität nicht viel zu tun haben?- in der zweitens Planungsprämissen aufgezählt werden, bei denen man vorher schon weiß, dass man sie nicht einhalten wird? Weiterlesen

Seit mehreren Jahren diskutieren wir darüber, ob ein Beirat für Migrantinnen und Migranten, also ein Beirat nach Sächsischer Gemeindeordnung, ein geeigneter Weg sein kann, um dieser Personengruppe noch mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Wir greifen mit unserem Antrag insbesondere die Debatten auf, die im Rahmen der Agenda 21 geführt worden sind, an den zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden und Vereinen beteiligt waren. Zugleich… Weiterlesen

In der Ratsversammlung am 19. Dezember 2001 wurde ein Antrag der PDS-Fraktion beschlossen, der entgegen der ursprünglichen Absicht des Oberbürgermeisters die Vorlage und Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzepts 2002 in der Ratsversammlung forderte. Heute liegt nunmehr das Haushaltssicherungskonzept 2002 zur Beschlussfassung vor. Weiterlesen

Der Schulentwicklungsplan für Förderschulen stellt uns andere Aufgaben als die Pläne für die Entwicklung der Grundschulen, Mittelschulen und Gymnasien. 16 Förderschulen sind in kommunaler Trägerschaft, drei Schulen in freier und die Förderschule für Gehörlose und Schwerhörige in Trägerschaft des Landes Sachsen. Sie alle gehören zu unserer städtischen Schullandschaft. Weiterlesen