Jeder von uns kennt den berühmten Spruch „The same procedure as every year, James!“ Was im Sketch „Dinner for one“ noch von großer Komik zeugt, ist aber keinesfalls mehr lustig, wenn es die AfD in abgewandelter Form in der Ratsversammlung aufführt. Bekanntlich hatten wir den gleichlautenden Antrag der AfD zuletzt hier im Hause am 18. Januar 2023 behandelt. Daher ist auch das Camouflagespiel dasselbe, als das ich es schon damals demaskiert habe:… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr OBM, verehrte Beigeordnete, werte Kolleg:innen der demokratischen Fraktionen! Die Linksfraktion begrüßt die Petition der Leipziger AG Frauenprojekte „Istanbul-Konvention“ endlich umsetzen!“ Die Stadt Leipzig wird mit mehreren Punkten zu Verbesserungen aufgefordert, u.a.: Die Finanzierung eines bedarfsgerechten und barrierefreien Ausbaus der Unterstützungsstrukturen Eine angemessene Ausstattung von Frauen- bzw.… Weiterlesen

Bezahlbare Atelierräume sind in Leipzig knapp, werden aber händeringend gesucht. Das ist spätestens seit der Kündigung im Westwerk, in der Nicolaistraße, im Kohlrabizirkus, in der Rosenowstraße und auch in der Baumwollspinnerei bekannt. Zum Ende des Jahres 2023 mussten nun weitere Künstler*innen ihre Ateliers in der Erich-Zeigner-Allee verlassen. Laut Umfragen des Bundes Bildender Künstlerinnen und Künstler Leipzig (BBKL) und von Marlett… Weiterlesen

Die Stadt Leipzig greift nach jedem Strohhalm, um die Wohnungsnot vieler Haushalte zu lindern. Hier ist jede Hilfe, die die prekäre Lage der Wohnungssuchenden verbessert willkommen bzw. erwünscht. Das gilt natürlich für Private aber auch für den oder die Gesetzgeber. Natürlich wünsche ich mir im Freistaat Sachsen wesentliche sensiblere Antennen für die Probleme des Leipziger Wohnungsmarktes. Das Zweckentfremdungsverbotsgesetz des Freistaates… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, Immer mehr Menschen in Deutschland sind von Energiearmut betroffen. Die Schätzungen liegen zwischen 2,7 und 6,5 Millionen Haushalten. Woher kommt diese enorme Schwankung? Nun, Energiearmut hat viele Gesichter. Die Betroffenen müssen einen überproportional hohen Teil ihres Einkommens für Energie aufwenden und verzichten… Weiterlesen