Liebe Stadträtinnen und Stadträte, zunächst besten Dank für die Zustimmung zu unserem Antrag. Es ist ein wichtiges Signal an die Schausteller und ein gutes Zeichen an die Stadtgesellschaft für die Mündigkeit des Stadtrates. Wie in meiner Einbringungsrede schon skizziert, droht der Frühjahrs-Kleinmesse akute Gefahr. Um das zu verdeutlichen, müssen wir uns die Vorlage Rahmenplan Stadionumfeld etwas genauer anschauen. Licht und Schatten liegen hier… Weiterlesen
Sehr geehrter OBM, werte Bürgermeister, Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen, liebe Gäste, als ich 2009 im Stadtrat angefangen habe, wurde mir im Kulturausschuss die Festschrift mit dem Titel „Pro Natura – 100 Jahre Naturkundemuseum Leipzig“ überreicht. Im Grußwort des Oberbürgermeisters Burkhard Jung auf Seite 5 steht dort: „die Modernisierung des Naturkundemuseums (NKM) ist eine Herausforderung, für deren Bewältigung wir uns ein… Weiterlesen
Der Stadtrat hatte in der Ratsversammlung vom 5. Juli 2023 die „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben ‚Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle, Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld‘ 15. Planänderung – 1. Tektur“ beraten und beschlossen. Die Landesdirektion hat am 12. September 2024 den Planfeststellungsbeschluss gefasst und am 17. Oktober 2024 auf ihrer Internetpräsenz öffentlich bekannt gemacht. Danach – so… Weiterlesen
In diesen krisenhaften Zeiten einen soliden Doppelhaushalt für Leipzig aufzustellen, gleicht einer Herkulesaufgabe. Die weltpolitischen Rahmenbedingungen sind ebenso ungünstig, wie die diversen Hiobsbotschaften aus Brüssel, Berlin und Dresden. Circa 250 Millionen Euro fehlen im Doppelhaushalt 2025/26 allein im Finanzausgleichsgesetz. Und die auf Leipzig von Bund und Land übertragenen Aufgaben haben mittlerweile die Milliardenschwelle… Weiterlesen
Der Sozialwohnungsbau lahmt: Bräuchten wir in der Stadt jährlich etwa 2200 Wohnungen um die Versorgung von Menschen sicher zu stellen, werden real nur knapp 200 fertig. Seit 2017 – seit es die soziale Wohnraumförderung des Landes überhaupt wieder gibt, sind in Leipzig lediglich 1300 Wohnungen fertig geworden. Der OBM hatte bei seiner letzten Wahl 10.000 neue Sozialwohnungen in zehn Jahren versprochen: Ziel verfehlt. Die Probleme liegen auf… Weiterlesen