Im August 2005 fand ein Gespräch des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau mit Grünauer Wohnungseigentümern zur Zukunft des WK VIII in Leipzig-Grünau statt. In diesem Zusammenhang gibt es Nachfragen. Weiterlesen

Wir halten den Planungsansatz im Haushalt 2006, lediglich von 44.000 Bedarfsgemeinschaften auszugehen, für zu optimistisch, zumal die Übergangsfrist für zahlreiche bisherige Bezieher von Arbeitslosengeld I auslaufen wird. Weiterlesen

Das Sozialgericht in Dresden hat vor einigen Wochen entschieden, dass die dort gezahlte maximale Pauschale für Zwangsumzüge von Hartz-IV-Betroffenen von maximal 750 € zu niedrig ist und mehr als 1.000 € betragen müsste. Weiterlesen

Die Bundesregierung hat am 5.10.2005 mit einem Kabinettsbeschluss eine Gesetzesänderung zum § 46 SGB II auf den Weg gebracht. Danach soll rückwirkend zum 1. Januar 2005 der Anteil des Bundes an den Unterkunftskosten der Arbeitslosengeld-II-Empfänger vollständig entfallen. Weiterlesen

Die sächsische Staatsregierung hat auf ihrer Sitzung am 5. Juni 2005 jeweils 15 Millionen Euro für 2005 und 2006 frei gegeben, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten zur Sanierung von Kindertagesstätten abgerufen werden können. Weiterlesen

In der Vergangenheit wurde von den Ortschaftsräten mehrfach kritisiert, dass ihnen keine ortsteilbezogenen Haushaltsansätze übergeben wurden. Weiterlesen

Im Juli 2000 fasste die Ratsversammlung den Beschluss „Kombinierter Standort- und Planungsbeschluss Neubau Tierheim“. Dabei war als dritte Ausbaustufe das Katzenhaus mit einer Kapazität von 130 Plätzen vorgesehen. Diese 3. Ausbaustufe sollte ursprünglich bis Juli 2003 realisiert sein. Weiterlesen

Bereits seit 1991 verfügt das Sportmuseum Leipzig und damit eine der größten sporthistorischen Sammlungen in Deutschland über keine angemessene Präsentationsfläche. Vielmehr muss das Museum seit dieser Zeit mit Interims auskommen, welche den Ansprüchen an ein zeitgemäßes Museum in keiner Weise gerecht werden. Mit dem Um- und Ausbau des Geländes am… Weiterlesen

Im Zusammenhang mit einer Presseveröffentlichung (LVZ vom 10. Mai 2005, S. 13) wird ausgeführt: „Die Rathaus-Kämmerei durchdenkt derweil noch ganz andere Modelle. Sie reichen von einem Einstieg großer US-Fonds in den Immobilienbestand der LWB bis ... .“ Weiterlesen

Seit ca. 2 Jahren sind im Landschaftsschutzgebiet am Elsterwehr/Richard-Wagner-Hain reger Autoverkehr und „wildes“ Parken auf den unbefestigten Wegen und Wiesen zu verzeichnen. Zahlreiche Anrufe und Anfragen an Grünflächenamt, Politessen und Umweltamt haben bisher keinerlei Wirkung gezeigt. Neben der Belastung durch Abgase und der Zerstörung von… Weiterlesen