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Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften im Zusammenhang mit Hartz IV

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Wir halten den Planungsansatz im Haushalt 2006, lediglich von 44.000 Bedarfsgemeinschaften auszugehen, für zu optimistisch, zumal die Übergangsfrist für zahlreiche bisherige Bezieher von Arbeitslosengeld I auslaufen wird.

Ursprünglich wurde auch in Leipzig mit wesentlich weniger Bedarfsgemeinschaften im Prozess der Umsetzung von Hartz IV gerechnet. Inzwischen liegt die Zahl bei mehr als 46.000. Auch in den folgenden Monaten dürfte es zu einer weiteren Steigerung kommen. Daher halten wir den Planungsansatz im Haushalt für 2006, lediglich von 44.000 Bedarfsgemeinschaften auszugehen, für zu optimistisch, zumal die Übergangsfrist für zahlreiche bisherige Bezieher von Arbeitslosengeld I auslaufen wird.

Daher fragen wir Sie:

1. Wie viele Bedarfsgemeinschaften nach SGB II oder SGB XII gibt es gegenwärtig in Leipzig?

2. Worin bestehen die Ursachen dafür, dass die Zahl der Bedarfsgemeinschaften weit über der ursprünglichen Annahme liegt?

3. Wie viele Bedarfsgemeinschaften werden es voraussichtlich am Ende des laufenden Jahres sein?

4. Wie realistisch ist die Annahme, dass es 2006 lediglich 44.000 Bedarfsgemeinschaften sein werden, obwohl eher mit einem weiteren Anstieg zu rechnen ist?

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