Laut einem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist geplant, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) für Bezieher von Arbeitslosengeld II mit Wirkung des nächsten Jahres gänzlich abzuschaffen. Damit würde ein wichtiges beschäftigungspolitisches Instrument für Langzeitarbeitarbeitslose, die vielfach nur geringe Chancen für… Weiterlesen

Die Stadt Leipzig und einige städtische Unternehmen bzw. Beteiligungen haben in den vergangenen Jahren hochkomplexe risikoreiche Cross-Border-Leasingverträge mit US-Unternehmen abgeschlossen.Im Zusammenhang mit der US-Finanzkrise und deren Folgen erhebt sich die Frage nach den Auswirkungen auf die bestehenden CBL-Verträge. Weiterlesen

„Im Rahmen des Vergabeverfahrens ist unter Beteiligung des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule zu prüfen,- ob die bestellten fachinhaltlichen Anforderungen an den Betrieb eines Chipkartensystems vollständig abgedeckt werden und- ob das System gegenüber Alternativlösungen wirtschaftlich ist. Weiterlesen

Dem Stadtrat liegt zur Ratsversammlung die Drucksache IV/3476 „City-Tunnel Leipzig – Netzergänzende Maßnahmen (NEM)“ – zur Kenntnisnahme vor. Weiterlesen

Die Anzahl der Geburten in Leipzig wird erfreulicherweise weiter ansteigen, jedoch beginnt somit auch eine verzweifelte Suche nach Krippenplätzen. Weiterlesen

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 19.09.2007 eine Grundsatzentscheidung zur schrittweisen Entwicklung der Nordtribüne des ehemaligen Schwimmstadions als Standort für das Sportmuseum gefasst. Es soll ein präzsierter Finanzierungsplan und die Sicherung des Gebäudes folgen. Weiterlesen

„Aufbau eines Frühwarn- und Informationssystem für in der Drogenhilfe Tätige, das Daten über aktuell konsumierte psychoaktive Substanzen sammelt, auswertet, aufbereitet.“ Weiterlesen

Am 7. November 2007 warnten die Stadt Leipzig und die Polizeidirektion Leipzig die Bürger mit einer Pressemitteilung vor „kontaminiertem Marihuana“. Bereits Tage und Wochen vor dieser Meldung wurden das „bleiverseuchte Cannabis und Marihuana“ im Leipziger Raum in Umlauf gebracht.Bis zum 14.4.2008 wurden im Gesundheitsamt insgesamt 580 Blutentnahmen… Weiterlesen

Mit Ratsbeschluss vom 14. November 2007 wurde der Einsatz von risikobehafteten Sicherungsinstrumenten im Zins- und Schuldenmanagement (durch Änderung der Hauptsatzung)der Stadt Leipzig ermöglicht.Die Dienstanweisung des OBM „soll die im Freistaat Sachsen geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen, die organisatorischen Möglichkeiten innerhalb der… Weiterlesen

Mit den Plänen der Bundesregierung zur Abschaffung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) für Langzeitarbeitslose würde ein wichtiges beschäftigungspolitisches Instrument für Langzeitarbeitarbeitslose, die vielfach nur geringe Chancen für eine reguläre Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt haben, wegfallen. Weiterlesen