F 955 Konsequenzen aus dem Jahresbericht 2011 zur Umsetzung der Maßnahmen des Luftreinhalteplanes der Stadt Leipzig – M 6.4 – Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für die mit der Durchführung der Maßnahmen betrauten Ämter
Jens Herrmann-Kambach
Was brachte die Bindung der beteiligten Ämter/Dezernate am 24.08.2010 bzgl. der pflichtgemäßen Erfüllung der ihnen zugeordneten Maßnahmen des Luftreinhalteplanes? Gibt es eine Auswertung der Aktivitäten der einzelnen Ämter/Dezernate zur Umsetzung der ihnen zugeordneten Maßnahmen?
Wurden die erforderlichen Haushaltsmittels durch die Ämter/Dezernate im Rahmen der Haushaltplanung, einschließlich Mittelfristplanung, angemeldet? Welches Amt/Dezernat ist dieser Verpflichtung nicht nachgekommen?