F 111 Umsetzung des Lokalen Aktionsplans Leipzig

Fraktion DIE LINKE

Der Lokale Aktionsplan Leipzig (LAP) ist Teil des Bundesprogramms VIELFALT TUT GUT „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“. Zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplans Leipzig wurde, wie vom Bundesprogramm vorgesehen, ein Begleitausschuss einberufen, der sich aus Vertretern der… Weiterlesen

Seit der endgültigen Schließung des ehemaligen Lichtenberg-Gymnasiums in der Mannheimer Straße im Jahr 2004 gibt es vielfältige Aussagen zur Zukunft dieses Gebäudes bzw. des gesamten Schulareals. Daher fragen wir an. 1. Wie ist der derzeitige Stand bei der Untersuchung der Nachnutzung der beiden Schulgebäude des ehemaligen Lichtenberg-Gymnasiums… Weiterlesen

F 109 Ärztemangel in der Stadt Leipzig

Fraktion DIE LINKE

Noch vor Jahren konnte man davon ausgehen, dass die medizinische Versorgung im am-bulanten Bereich in unserer Stadt vergleichsweise besser als in anderen sächsischen Re-gionen ist. Nach neuesten Berechnungen der Kassenärztlichen Vereinigung fehlen in Leipzig aber schon heute etwa 30 Hausärztinnen und Hausärzte. Auch bei Fachärztin-nen/Fachärzten,… Weiterlesen

F 97 Langsamfahrstrecken im Straßenbahnnetz

Fraktion DIE LINKE

In den letzten Monaten konnten mehrfach langsam fahrende Straßenbahnen an verschiedenen Stellen im Straßenbahnnetz der LVB beobachtet werden. Als Beispiele für  Abschnitte mit außergewöhnlich langsamfahrender Straßenbahn seien die Karl-Liebknecht-Straße zwischen Hohe Straße und Braustraße sowie die Unterführung unter der DB AG im Bereich der… Weiterlesen

Schon kurz nach den Berichten über fehlerhafte Bauausführung und kriminelle Fälschung von Bauprotokollen beim Bau der U-Bahn Köln wurde seitens der verantwortlichen  Bauherren mitgeteilt, dass so etwas in Leipzig im Zusammenhang mit dem City-Tunnel nicht aufgetreten sei. Anfang März wurde die Öffentlichkeit darüber informiert, dass nach Vorfällen… Weiterlesen

Im April 2007 beschloss die Ratsversammlung den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Controlling von Ausgleichsmaßnahmen“ (RB IV-828/07). Auf eine Nachfrage zur Beschlussumsetzung vom April 2009 wurde u. a. auf noch ausstehende Abstimmungen zwischen den Dezernaten III und VI sowie auf eine im Aufbau befindliche Datenbank im Amt für Umweltschutz… Weiterlesen

Laut Medienberichten nimmt bundesweit der mit Hartz IV verstärkte Trend zur Zahlung von sittenwidrigen Löhnen zu, die die Betroffenen zwingen, zur Bestreitung ihres Lebensunterhaltes zusätzliche Leistungen von der ARGE zu beziehen. Erste  Jobcenter, wie z. B. Stralsund, sind vor diesem Hintergrund dazu übergegangen, erfolgreich gegen Arbeitgeber zu… Weiterlesen

Die Sperrung der Parthebrücke im Zuge der Tauchaer Straße für Fahrzeuge über 3 Tonnen machte auf die immer noch fehlenden Klärungen (Führung Mittlerer Ring, Führung und Verlängerung der Straßenbahn) aus den Verkehrspolitischen Leitlinien und dem Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig im Bereich der Stadtteile Mockau / Thekla aufmerksam. Entsprechende… Weiterlesen

In diversen Fernsehsendungen wird auf die Zunahme des Fuchsbandwurms in Deutschland aufmerksam gemacht. Für Menschen, die u. a. als Zwischenwirt fungieren können, ist die Infektion lebensbedrohlich. Auch wenn die Fallzahlen in Deutschland noch gering sind, bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Füchse halten sich regelmäßig im… Weiterlesen

Am Rande der Feierlichkeiten zum Durchbruch des Bibratunnels auf der zukünftigen ICE-Trasse Halle/Leipzig/Erfurt  wurde auch über die Zukunft des Fernverkehrsknotenpunktes Leipzig diskutiert. In der LVZ vom 11.03.10 wurden weitere Einzelheiten bekannt. Inwieweit wurde die Stadt durch die Deutsche Bahn AG über vorgesehene Veränderungen im… Weiterlesen