F 1203 Finanzielle Mittel für die Sprach- und Integrationsmittlung SprInt 2014
Ein Element des vom Stadtrat am 12.12.2012 beschlossenen Gesamtkonzeptes zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig ist die dauerhafte Etablierung eines Kultur- und Sprachmittlerdienstes, der der Gesamtverwaltung zur Verfügung steht. Dafür werden auch Haushaltsmittel bereitgestellt. Dieser Pool ist essenziell, um die gesellschaftliche Teilhabe von MigrantInnen zu sichern. Haupteinsatzgebiete sind der Bildungs-, Gesundheits- und Sozialbereich.
Bereits im Mai 2014 erreichten auch die StadträtInnen die Information, dass die finanziellen Mittel, aus denen Ämter den Einsatz von Kultur- und SprachmittlerInnen bezahlen, ausgeschöpft sind. Alle Leistungen, die über den Pool liefen, wurden demnach gestoppt.
Wir fragen vor diesem Hintergrund:
- Wie hoch war der Haushaltsansatz für die Sprach- und Integrationsmittlung SprInt in 2014? Wie setzen sich die finanziellen Mittel insgesamt zusammen (inkl. Fördermitteln von Bund und Land)?
- Welche Ämter nehmen den Dienst für welche Aufgaben in Anspruch (bitte mit prozentualer Verteilung aufführen)? Welche Bereiche, die Bedarf haben, konnten bislang noch gar nicht abgedeckt werden?
- Mussten aufgrund des Finanzierungsstopps Leistungen, wie Arztbesuche, Jugendhilfeleistungen u.a. eingestellt werden? Wenn ja, wie viele Maßnahme betrifft dies?
- Welche Maßnahmen ergreift die Verwaltung um „SprInt“ im laufenden Jahr weiter abzusichern?
- Welche Konsequenzen werden in Bezug auf den Haushaltsansatz 2015 gezogen?