Am vergangenen Freitag wurden in der Holbeinstraße im Uferbereich zur Weißen Elster mehrere Bäume gefällt. Anlass waren geplante Baumaßnahmen der Elsterloft A1 GmbH: Auf dem Grundstück sollen Apartmentwohnungen entstehen. Laut Sächsischem Wassergesetz sind Uferbereiche grundsätzlich freizuhalten. Für das geplante Wohnpalais liegt eine Ausnahme vor.… Weiterlesen
Oh, du „Fröhliche“: Seit dem 28. November hat der Leipziger Weihnachtsmarkt seine Pforten in der Innenstadt geöffnet. Hunderte Stände und Buden laden die Bürgerinnen und Bürger, wie in jedem Jahr, zum Schlendern, Verweilen und Einkaufen ein. Wie in jedem Jahr muss die Linksfraktion leider feststellen, dass die Anordnung der Marktstände nicht den… Weiterlesen
In seiner Sitzung am 14.10.2020 hat der Leipziger Stadtrat beschlossen, eine Machbarkeitsstudie zur Netzerweiterung der Südsehne unter Federführung des Freistaats Sachsen bis Ende 2021 zu erstellen. Eine weitere Machbarkeitsstudie zur Anbindung des S-Bahnhofs Wahrens wurde bis zum Ende des zweite Quartals 2023 angestrebt. Außerdem sollte die… Weiterlesen
Der Krankenstand in den Leipziger Kindertagesstätten ist weiterhin hoch und hat in den Horten und in den Betreuungsangeboten der Förderzentren im Oktober 2023 einen Höchststand erreicht. Das ergibt eine Anfrage der Linksfraktion an die Stadtverwaltung (https://gleft.de/5rh). Die Fraktion hatte damit den Warnruf der Gewerkschaften „Es donnert in den… Weiterlesen
Leipziger Linksfraktion unterstützt GEW-Streik Weiterlesen
Am 25. November begehen wir den Aktionstag zur Bekämpfung von Diskriminierung, Unterdrückung und Gewalt jeder Form gegenüber Frauen, Mädchen und als weibliche gelesenen Personen. Dass es Aktionstage wie diesen überhaupt benötigt, gleicht einem Armutszeugnis. Mehr als 35 Prozent aller Frauen weltweit werden nach Schätzungen der Vereinten Nationen… Weiterlesen
In seiner Sitzung am 16. November beschloss der Stadt das „Verfahren zur Entwicklung von Maßnahmen im Rahmen der Förderung des Tourismus“(https://gleft.de/5qx). Für die Tourismusförderung im Jahr 2024 waren bisher etwa 6,8 Millionen Euro in Summe eingeplant. Die Fraktion Die Linke beantragte, diesen Betrag auf mindestens 9,0 Millionen Euro… Weiterlesen
Jede Leipziger Bürgerin und jeder Leipziger Bürger hat das Recht, eine Petition einzureichen und auf ein Anliegen eine zeitnahe Antwort zu erhalten. In der Sächsischen Gemeindeordnung heißt es dazu: „Dem Petenten ist innerhalb angemessener Frist, spätestens aber nach sechs Wochen, ein begründeter Bescheid zu erteilen. Ist innerhalb von sechs Wochen… Weiterlesen
In der vergangenen Woche veröffentlichte das BARMER Institut für Gesundheitssystemforschung (bifg) den bundesweiten Morbiditäts- und Sozialatlas. Daraus geht hervor, dass in Sachsen 226 Personen je 10.000 Einwohner suchtkrank waren. Damit liegt der Freistaat unter den „Spitzenreitern“ im bundesweiten Vergleich. Nicht aus dem Bericht ersichtlich… Weiterlesen
Verwendung städtischer Fördermittel undurchsichtig Weiterlesen