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Schon bevor der Plan der Stadtverwaltung, im ehemaligen Fechner-Gymnasium in der Löbauer Straße Flüchtlinge unterzubringen, offiziell bekannt wurde, schlugen die Wellen hoch. Aufgebrachte BürgerInnen sammeln inzwischen sogar Unterschriften gegen dieses Vorhaben, am Objekt gibt es erste Nazischmierereien. Dazu Juliane Nagel, Stadträtin der Fraktion… Weiterlesen

Leipziger Architekturpreis doch ein Negativpreis?

Siegfried Schlegel

Als bei der Preisverleihung des aller zwei Jahre vergebenen Leipziger Architekturpreises für 2013 als Preisträger die Planung des S-Bahnhofs Wilhelm-Leuschner-Patz bekanntgegeben wurde, gab es verhaltenen Beifall, aber auch vereinzelte lautstarke Unmutsäußerungen. In den 90er Jahren gab es angesichts von Keksrollen, runden Fenstern und mint- oder… Weiterlesen

zu LVZ vom 6.11.2013 „Leipzig will Asylbewerber in Schule unterbringen Weiterlesen

Dass Intendant Sebastian Hartmann sein Haus mit voraussichtlich 400.000 Euro Defizit übergibt, halte ich für unanständig. Er hinterlässt seinem Nachfolger Enrico Lübbe damit ein schweres Erbe. Dieser ist verpflichtet, die Summe in den nächsten drei Jahren auszugleichen. Noch im April diesen Jahres gab der OBM in der Antwort auf eine Anfrage der… Weiterlesen

Die Linksfraktion zeigt sich erfreut über die am heutigen Tag kommunizierte Rücknahme der Kürzung bei den freien Trägern der Jugendhilfe in Leipzig. Fast 1 Mio. Euro wollte die Verwaltung im Bereich der Jugendarbeit einsparen. Das wären 10 % des Gesamtetats gewesen und hätte die Schließung von bis zu 15 Offenen Freizeittreffs bzw.… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Ausdifferenzierung der Unterbringungsformen, die Verstärkung des dezentralen Wohnens in eigenen Wohnungen sowie der sozialen Betreuung. Ziel sind Kooperationsverträge mit der LWB GmbH, den Genossenschaften und privaten Immobilien-Eigentümern nach dem Vorbild von Berlin  Am 21.11.2013 soll der Leipziger Stadtrat… Weiterlesen

Änderungsanträge zum Haushalt 2014 solide gegenfinanziert

Sören Pellmann, Steffen Wehmann

Nach der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das kommenden Jahr in der Ratsversammlung September hat sich die Fraktion DIE LINKE intensiv mit den Budgetvorstellungen der Verwaltungsspitze beschäftigt und 28 Änderungsanträge eingereicht. Sie orientieren sich an den politischen Schwerpunkten der Stadtgesellschaft Leipzigs und zielen auf deren… Weiterlesen

Gleich in drei Anträgen hat die Stadtratsfraktion DIE LINKE Anregungen vom Bürgerforum  am 19. Oktober sowie aus Briefen an Stadträte aufgegriffen und daraus konkrete Anträge formuliert.Nach Diskussion in der Linksfraktion stellten Dr. Skadi Jennicke, Birgitt Mai, Marco Götze, Steffen Wehmann und Siegfried Schlegel einen Antrag zum… Weiterlesen

Christdemokraten als kommunalpolitische Geisterfahrer

Sören Pellmann und Steffen Wehmann

Die Dreistigkeit, mit der sich die Christdemokraten im Leipziger Stadtrat aus ihrer kommunalpolitischen Verantwortung verabschieden, ist schon erstaunlich. Nach der Methode „Haltet den Dieb“ weisen sie auf die Verantwortung des Oberbürgermeisters mit SPD-Parteibuch für die komplizierte Lage der stadtischen Finanzen und die sich daraus ergebenden… Weiterlesen

Mittel für Arbeitshefte sofort freigeben!

Margitta Hollick

Am 18. September 2013 beschloss der Stadtrat die Aufstockung und Freigabe der Mittel für Arbeitshefte noch für das Kalenderjahr 2013 um 15 € pro Schüler für Grundschulen und die Förderschulen (Klasse 1 - 4). Die Schulleiter wurden am 25.September 2013 durch einen Brief des Amtes für Jugend, Familie und Bildung informiert, die Mittel aber durch… Weiterlesen

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