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Die Fraktion DIE LINKE wird die zum Teil empfindlichen Preissteigerungen im Gewandhaus nicht mittragen. Zunächst ist das Vorgehen der Gewandhausleitung kritikwürdig, wenn es dem Stadtrat eine Eilvorlage vorlegt und gleichzeitig die Abonnenten über die erhöhten Preise informiert, ohne dass es einen Beschluss gibt. Langfristige Planung und Respekt… Weiterlesen

Immer wieder haben besorgte Bürgerinnen und Bürger vermutet, dass die Stadt plane, das Gebäude des Naturkundemuseums (LOrtzingstraße 3) mit beträchtlichem Gewinn zu veräußern. Die Fraktion DIE LINKE wollte demnach von der Verwaltungsspitze wissen, was dran ist an dem Gerücht. Die Anfrage an das Dezernat Kultur ergab, dass es bislang (seit 1994)… Weiterlesen

Die Kürzungsabsichten der Stadtverwaltung bei der Förderung der Freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Höhe von ca. 1 Mio. Euro sind zwar vom Tisch. Trotzdem reichen die zur Verfügung gestellten Mittel nicht aus, um alle notwendigen Angebote entsprechend der Jugendhilfeplanung weiterhin aufrecht zu erhalten. Es droht u. a. die Schließung von… Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE widerspricht Irrweg des SPD-Fraktionsvorsitzenden

Sören Pellmann, Juliane Nagel, Rüdiger Ulrich

Die Einlassung des SPD-Fraktionschefs Axel Dyck, den Jugendhilfe-“Förderdschungel zu lichten“, zeugt von großer Unkenntnis der realen Situation. Mit dem Teilfachplan Kinder- und Jugendförderung hat der Stadtrat vor einem Jahr nach einer langen und intensiven Diskussion die zentrale Grundlage für Angebote der Kinder- und Jugendhilfe in dieser… Weiterlesen

Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE (V/F 989) legte der Oberbürgermeister überraschend transparent jene Kosten offen, die der Stadt Leipzig durch kurzfristige Personalentscheidungen entstanden sind. Insgesamt belaufen sich diese Kosten seit dem Jahr 2000 auf 935.360 Euro. So beendeten insgesamt elf Führungskräfte ihre Tätigkeiten vorfristig. Zum… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE bedankt sich für die intensiven Debatten und Dialoge mit Bürgerinnen und Bürgern zum gestern gefassten Baubeschluss Kindertagesstättenneubau Gohliser Straße 5.  Auf Bürgeranregung waren bereits Alternativstandorte in Gohlis geprüft worden, und es erfolgte eine Umwidmung der Fläche im überarbeiteten Flächennutzungsplan. Man… Weiterlesen

Verwaltung handelt nicht schlüssig

Naomi-Pia Witte

Wie man diese Woche den Medien entnehmen konnte, steht die Richtlinie für die angemessenen Unterkunftskosten der Stadt in der Kritik des Leipziger Sozialgerichtes. Die Sozialrichter bemängeln, dass die Stadtverwaltung diese Richtlinie nicht nach dem so genannten schlüssigen Konzept erstellt hat. Dieses ist durch ein Urteil des Bundessozialgerichtes… Weiterlesen

LINKE fordert volle Barrierefreiheit am Hauptbahnhof

Siegfried Schlegel

Die Linke wird den ablehnenden Standpunkt der Stadtverwaltung aus Kostengründen zum Antrag 448 „Herstellung der vollen Barrierefreiheit im Fußgängertunnel unter dem Hauptbahnhofsvorplatz“ nicht hinnehmen. Nach positivem Votum im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau und dem einstimmigen Votum des Behindertenbeirates steht der Antrag nunmehr zur… Weiterlesen

Als gewählte Stadträtin in Gohlis erkläre ich angesichts des widerwärtigen Anschlags in Gohlis:   Die Schändung des Baugrundstücks Bleichertstraße/Georg-Schumann-Straße, auf dem die Moschee gebaut werden soll, zeugt von intoleranter Respektlosigkeit und verletzt aufs Tiefste den Grundsatz der Toleranz gegenüber jedweder Form von Religion. Mich… Weiterlesen

In einem Antrag fordert die Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat die Errichtung einer Bedarfsampel zur Fußgängerüberquerung der Georg-Schwarz Straße im Bereich der Haltestelle Pfingstweide. Obwohl schon vor längerer Zeit bei einem Rundgang mit dem OBM eine Lösung für die Straßenquerung vor den Leutzsch-Arkaden in Aussicht gestellt wurde, hat… Weiterlesen

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