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Das Bürgerforum am 19. Oktober mit einer konstruktiven Debatte und der Vorstellung der Planungen für den Kita-Standort Gohliser Straße 5 bestärkt die Fraktion DIE LINKE darin, dass neben der unbestrittenen Notwendigkeit der Schaffung von Kita-Plätzen auch der Standort richtig ist. Bereits in der Debatte zum Planungs­beschluss im April hatten wir… Weiterlesen

Verkaufsprozess Leipziger Stadtbad muss gestoppt werden!

Sören Pellmann und William Grosser

Die Fraktion die LINKE im Leipziger Stadtrat fordert den Oberbürgermeister Burkhard Jung auf, die zurzeit laufenden Aktivitäten zur Veräußerung des Leipziger Stadtbades einzustellen. Sie stellen nicht nur gegenüber den Leipziger Bürgerinnen und Bürgern eine Instinktlosigkeit ersten Grades dar, sondern entbehren auch jeglicher wirtschaftlicher und… Weiterlesen

Schon 2002 vereinbarten die mitteldeutschen Ministerpräsidenten den Ausbau der länderübergreifenden Zusammenarbeit als „Initiative Mitteldeutschland“. Als Ziel formulierten die Akteure, „die drei mitteldeutschen Länder zu einer wettbewerbsstarken, sozial und ökologisch fortgeschrittenen Region in der Mitte Europas zu machen.“ Doch dann tat sich… Weiterlesen

In der Ratsversammlung am 16.10.2013 wurde dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Flächendeckendes schnelles Internet (Breitband-Internetzugang) im Stadtgebiet Leipzig“ mehrheitlich nicht zugestimmt. Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses Herr Bär (SPD) zog es vor, lieber den Verwaltungsstandpunkt des Wirtschaftsbürgermeister, der die Stadt zu gar… Weiterlesen

Linker Doppelerfolg für Leipzigs Kultur

Dr. Skadi Jennicke

In der heutigen Ratsversammlung haben zwei Anträge der Fraktion DIE LINKE für einen erkennbaren Fortschritt für die Leipziger Kultur gesorgt. Zum einen hat der Stadtrat beschlossen, dass bis 2017 drei größere Bauprojekte zum Abschluss kommen: die schrittweise Sanierung der Musikalischen Komödie, der Umbau der ehemaligen Diskothek im Schauhaus zu… Weiterlesen

Bedingt durch die Sommerpause, in der kaum Fraktionssitzungen stattfinden, konnte ein Antrag zur Herstellung der vollen vorschriftsgemäßen Barrierefreiheit im neuen Fußgängertunnel unter dem Hauptbahnhofsvorplatz nur durch ein einzelnes Stadtratsmitglied eingereicht werden. Dies war zwischenzeitlich auch vom Behindertenbeirat gefordert worden. Für… Weiterlesen

Innenstadtnah und bezahlbar am Westplatz wohnen

Siegfried Schlegel

Engagement gemeinnützig agierender Wohnungsgenossenschaften und der LWB können sozialer Segregation entgegenwirken und Gentrifizierung auch in der Innenstadt verhindern. Die Fraktion DIE LINKE wünscht der WBG Unitas e. G. beim Neubau am Westplatz gutes Gelingen.  Beginnend vor 30 Jahren wurde das Wohnquartier „Innere Westvorstadt –… Weiterlesen

In der Ratsversammlung am kommenden Mittwoch steht die Forderung der Fraktion DIE LINKE nach einer neuen Fachförderrichtlinie Kultur zur Abstimmung. Sie ist das Regelwerk, das der Förderung aller Kulturinstitutionen und –projekte der Stadt Leipzig zugrunde liegt. Letztmalig wurde sie 2004 geändert. Die aktuelle Förderrichtlinie wird der zunehmend… Weiterlesen

Das Stadtarchiv gehört in kommunales Eigentum

Steffen Wehmann

Mit der Vorlage soll der Stadtrat grundsätzliches Vorgehen der Weiterführung des Stadtarchivs ändern. Statt einer Bauinvestition von 20 Mio. Euro steht nun eine Mietzahlung von anfänglich fas 800.000 Euro p. a. auf der Agenda. Der Stadtrat wird hier nun aufgefordert ca. eine Viertelmillion p. a. anfänglich mehr aufzuwenden (Differenz : Zins – zur… Weiterlesen

Stadtrat und LWB-Aufsichtsrat beschäftigten sich in den zurückliegenden Wochen detailliert mit der Kalkulation des Mietzinses für die Wohnobjekte Markranstädter Straße 16 und 18 sowie Pittlerstraße 5 und 7. Sie griffen damit auch öffentlich geführte kritische Diskussionen auf. Wie bei anderen Wohnungseigentümern gilt auch für die LWB, dass Kosten… Weiterlesen

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