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Keine Schnellschüsse bei dauerhaften Asylbewerberheimen

Siegfried Schlegel

zu LVZ vom 6.11.2013 „Leipzig will Asylbewerber in Schule unterbringen

Absehbar war und ist, dass die derzeitig in Leipzig vorhandenen und geplanten Asylbewerberunterkünfte auch dauerhaft nicht ausreichend sind, wie der Zustrom von Flüchtlingen aus afrikanischen und östlichen Ländern sowie aus dem Nahen Osten zeigt. Eine jahrzehntelange Erfahrung besagt, dass für Heimgebäude nicht mehr als 100 Plätze, selbst bei kurzzeitiger Unterbringung, vertretbar sind, was logischerweise auch auf Asylbewerberheime zutrifft.

Asylbewerberunterkünfte dürfen auch nicht dort errichtet werden, wo gerade Platz ist und wo es gerade zu passen scheint, sondern dezentral und mit Möglichkeiten zur Integration, auch wenn diese zu schaffen sind. Dazu bedarf es eines integrativen Ansatzes. Deshalb dürfte es nicht zielführend sein, wenn für andere Nutzungen vorgesehene Standorte, wie die Wiesenstraße in Paunsdorf-Heiterblick, einfach zugebaut werden. Dieser Standort ist optimal für eine Nahversorgungseinrichtung und wird nach einem Bürgerforum und Beschluss des Stadtrates im Rahmen der Überarbeitung des integrierten Stadtentwicklungsplanes Zentren derzeit geprüft. Durch den Nahversorger in der Wiesenstraße würden weitere Wohnungen in diesem Stadtteil das Entfernungskriterium für Altenfreundlichkeit erfüllen.
Die Nachnutzung von Schulen ist machbar, bedarf aber auch eines hohen Aufwandes durch notwendige Aufteilung der Klassenräume und Einbau von Haustechnik für Sanitärbereiche.
Auch wenn aufgrund der Dringlichkeit an der befristeten Nachnutzung der 55. Schule kein Weg vorbeigehen sollte, dürfte eine mittelfristige Option als allgemeinbildende Schule nicht aus den Augen verloren werden. Liegenschaftspolitik muss Teil der integrierten Stadtentwicklungspolitik werden und darf sich nicht primär an kurzfristigen Einnahmen und einsamen Entscheidungen einzelner Mitarbeiter orientieren. Hierzu bedarf es einer dezernats- und ausschussübergreifenden Zusammenarbeit und Einbeziehung der städtischen Bürgerschaft

Sozialamt und Wohnungsunternehmen sollten gemeinsam, prüfen inwieweit Familien und in Einraumwohnungen auch Einzelpersonen dezentral in den vom Sozialamt angemieteten Wohnungen untergebracht und durch einen Sozialstützpunkt in Wohnungsnähe betreut werden können sowie Möglichkeiten für Treffs bieten.

Auch die Mitglieder des Stadtrates müssen noch Hausaufgaben erledigen. So kann es nicht angehen, dass für die vom Stadtrat beschlossenen Asylbewerberunterkünfte in der Markranstädter- und Pittlerstraße noch immer keine Mietverträge abgeschlossen sind und sich damit nunmehr der Stadtrat beschäftigen muss, obwohl diese zum Jahresanfang 2014 nutzbar sein sollen.

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