Es gilt das gesprochene Wort Ausführungsbeschluss zur Beauftragung einer externen Beratungsleistung für die Begleitung der Aufgaben- und Strukturkonsolidierung (ASK) und Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO Der Stadtrat hat in den vergangenen Jahren öfter auf eine umfassende Aufgaben- und Organisationsuntersuchung der Stadtverwaltung gedrängt. Dabei ging es um die Überprüfung der Abläufe in den… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute über die Übertragung von Haushaltsmitteln in Höhe von rund 14,5 Millionen Euro vom Jahr 2024 nach 2025. Zunächst möchte ich ausdrücklich positiv hervorheben: Zum ersten Mal wurde diese Vorlage nicht nur dem Fachausschuss Finanzen, sondern auch allen zuständigen Fachausschüssen zur Beratung zugeleitet. Das ist ein Schritt in Richtung Transparenz und… Weiterlesen
Als Lehrerin weiß ich sehr gut, was Lärm bedeutet und wie schwierig es ist, guten Unterricht zu machen, wenn kritische Lautstärken überschritten sind. Auch dieser Stadtrat ist manchmal lauter und stressiger als förderlich. Doch nicht nur der Lärm in Klassenzimmern ist kritisch zu sehen, sondern auch der vor unseren Schulen und Wohnungen. Eine Studie, die an 38 Schulen in Barcelona durchgeführt wurde, legt die Schlussfolgerung nahe, dass sich… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte der demokratischen Fraktionen, liebe Gäste und Zuhörende im Stream, Für Die Linke ist der qualifizierte Mietspiegel Fluch und Segen zugleich. Wir kritisieren, dass die Berechnungen immer nur die Mietverhältnisse einbeziehen, die sich in den letzten sechs Jahren geändert haben. Die meist günstigeren, langen… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte der demokratischen Fraktionen, sehr geehrte Gäste und Zuhörende im Stream, Seit Aufstellungsbeschluss des B-Plans aus dem letzten Jahr hat sich an der Planung zum B-Planverfahren Nr. 468 „Gerichtsweg/Täubchenweg“ praktisch nichts geändert. Und das, obwohl eine entsprechende Petition berücksichtigt und die planerische… Weiterlesen