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Steffen Wehmann

Endlich der Baubeschluss der Astrid-Lindgren-Grundschule!

Meine Damen und Herren, seit Jahren kämpfen Eltern, Elternvertreter (u. a. Herr Streubel), Stadtbezirksbeiräte und Stadträte für die schnelle Sanierung der Astrid-Lindgren-Grundschule und der Löbauer Straße. Der bedenkliche Zustand der Gebäude ist nicht erst seit der ZDF Sendung „Ein Herz für Kinder“ im Dezember 2018 bekannt.  Zu nennen ist u. a. der angenommene Haushaltsänderungsantrag der Stadträte Hollick und Wehmann aus 2018 für den… Weiterlesen


Michael Neuhaus

Leipzig bekommt eine Grünsatzung - ein Meilenstein!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, In Leipzig gab es im Jahr 2019 ungefähr 4600 unbebaute Flurstücke mit einer geschätzten Gesamtfläche von 266 Hektar. Das entspricht in etwa der Fläche der Südvorstadt. Diese unbebauten Flurstücke können nach aktueller Rechtslage ganz einfach bebaut werden. Ganz im Gegensatz zu Baumaßnahmen im Rahmen von Bebauungsplänen,… Weiterlesen


SR. Steffen Wehmann

Übertragungen im Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt betreff Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen bzw. Investfördermaßnahmen

Meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr OBM, die grundsätzlichen Inhalte der beiden Vorlagen beschäftigen den Stadtrat seit vielen Jahren …. Positiv ist anzumerken: Wir haben es in beiden Vorlagen bei vorgeschlagenen Überträgen in das Jahr 2021 von 56,3 Mio. EUR (Erg HH) bzw. 406 Mio. EUR (investive Bereich) erst einmal mit keinen überdimensionierten Streichungen zu tun. Im ERgHH wären es 5,7 Mio. EUR lt. der DS und bei den investiven… Weiterlesen


Sören Pellmann

Perspektive für die Grundstücke am Kulkwitzer See gesichert!

Bereits seit 2012 diskutieren wir im Leipziger Stadtrat, aber auch im Zweckverband Kulkwitzer See, über die mögliche Auflösung des Zweckverbandes. Aus dieser Zeit stammt bereits der Beschluss des Stadtrates Markranstädt, den Zweckverband aufzulösen. Wir haben in Vorbereitung auf die heutige Ratsversammlung mit den Verbandsräten sowie Stadträtinnen und Stadträten beraten, um heute zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Aus dieser Beratung… Weiterlesen


Dr. Adam Bednarsky

Erinnerung an Leipziger Arbeiter:innensport wachhalten!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung, sehr geehrte Bürgermeisterinnen, sehr geehrte Bürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Mitschauende aus Nah und Fern, der Leipziger Sport hat Tradition und diese dokumentiert sich unter anderem in den Namen unserer Sportstätten. Auf einigen befinden sich auch Denkmäler, die bisweilen in einem bedauerlichen Zustand sind. Nicht selten ist auch die Erinnerung, die durch die Denkmäler… Weiterlesen

Presse


Michael Neuhaus

Städtische Altkleidersammlung auf den Weg bringen- Gemeinwohl vor Profit!

Bei der Verlosung der Stellplätze für Altkleidercontainer ging die Stadt in diesem Jahr leer aus. Ursächlich dafür ist ein Gerichtsurteil vom 14.03.2018, welches die bisherige Sammelpraxis der Stadt Leipzig für rechtswidrig erklärte, da es gewerbliche Sammlungen zugunsten gemeinnütziger Sammler ausschloss. Die Fraktion DIE LINKE. im Leipziger… Weiterlesen