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Stadträtin Franziska Riekewald

Redebeitrag der Stadträtin Franziska Riekewald zur Ratsversammlung 16.6.2022, TOP 18.4 "Ansiedlung und Erweiterung bedeutender Einrichtungen aus Bildung, Wissenschaft und Medizin in Leipzig - Grundstückstauschvertrag Freistaat Sachsen und Stadt Leipzig"

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, eins vornweg: Auch wir als LINKE sehen die guten Aspekte des Grundstücks-Tauschgeschäftes. Ja, wir wissen, dass der Freistaat 3-stellige Millionenbeträge in Standorte in Leipzig investieren will. Wir wissen auch, dass der Freistaat kein „normaler“ Investor ist, sondern ein gleichgesinnter Partner. Nichts desotrotz wissen wir… Weiterlesen


Stadtrat Dr. Volker Külow

Redebeitrag Dr. Volker Külow zur Ratsversammlung 16.6.2022, TOP 18.5 „Strategischer Ankauf des Grundstücks Friederikenstraße 37 für die Notunterbringung von geflüchteten Menschen“

Es gilt das gesprochene Wort. Innerhalb weniger Monate holen uns die jahrelangen Versäumnisse der städtischen Liegenschaftspolitik ein zweites Mal ein: Versäumnisse, die uns immer wieder zusätzliche Summen im zweistelligen Millionenbereich kosten. Es ist bekanntlich noch nicht lange her, da wurde im Stadtrat nach einer hitzigen Debatte der Ankauf vom Kohlrabizirkus beschlossen. Damals konnte man kurz vor Ultimo den Kaufpreis wenigstens noch um… Weiterlesen


Steffen Wehmann

Steffen Wehmann zur Entschuldungskonzeption: Wir müssen Spielraum für eine Stärkung des Wachstumspotentials lassen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Auf Grundlage des Antrages der Fraktion DIE LINKE und des Beschlusses des Stadtrates vom 12.11.2020- „Kernforderungen an eine künftige Entschuldungskonzeption“ – liegt uns diese Vorlage zur Abstimmung vor. Eine Vorlage die – nach den ersten drei Entschuldungskonzeptionen – einen gravierenden Wechsel im Agieren vorsieht. Nicht die Entschuldung mit einem fixierten Termin (2037) steht… Weiterlesen


Stadträtin Juliane Nagel

Redebeitrag der Stadträtin Juliane Nagel zur Ratsversammlung am 15.6.2022, TOP 14.17 "Personalbedarfe realistisch erfassen. Fachkräftegewinnung und -bindung im Bereich der sozialen Arbeit voranbringen"

Es gilt das gesprochene Wort. Kürzlich kam es zu einem Ergebnis der Tarifverhandlungen zwischen verdi und dem Verband Kommunaler Arbeitgeberverbände, mit einigen kleinen Verbesserungen für die Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsdienste, für Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen sowie Mitarbeiter*innen anderer sozialer Berufe. Auch in Leipzig fanden begleitend Warnstreiks statt. Gewerkschaft und Beschäftigte betonten in den… Weiterlesen


Michael Neuhaus

Leipzig macht sich auf den Weg und etabliert ein Second-Hand-Warenhaus!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, liebe Gäste, Wer schon einmal auf einem der Leipziger Wertstoffhöfe war, weiß, was dort alles im Müll landet. Von funktionierenden Mikrowellen, über Sofas, Betten, Lampen, bis hin zu Fernsehgeräten wird dort so ziemlich alles entsorgt. Entsorgt? Wie entsorgt? Der Hof heißt doch Wertstoffhof und nicht Abfallhof. Tja,… Weiterlesen

Presse


Dr. Volker Külow

Soziale Spaltung der Stadtgesellschaft vertieft sich durch Corona.

Schere zwischen Arm und Reich muss wieder verringert werden! Weiterlesen