Leipzig kann auf seinen bisherigen Weihnachtszirkus durchaus stolz sein!
Heute trifft der Stadtrat eine für die Zukunft des Zirkuswesens in Leipzig ganz wichtige Entscheidung. Es kann dafür nicht schaden, einen kurzen Blick zurück in die Vergangenheit werfen. Der Zirkus verkörpert mit seiner jahrhundertelangen Geschichte eine eigenständige Form der darstellenden Künste. Unsere Fraktion begrüßte daher die Entscheidung der Kulturministerkonferenz Mitte März, gemeinsam mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur… Weiterlesen
Michael Neuhaus zum Verbot von Feuerwerk
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, Ich möchte ihnen lange Ausführungen über die Gefahren des beliebten Sprengstofffests Silvester auf Mensch und Natur ersparen. Sie kennen Sie alle: abgerissene Gliedmaßen, überfüllte Notaufnahmen mit am Ende erschöpften Pflegekräften, abgefackelte Häuser, verängstigte Haustiere, tote Wildtiere, ein Haufen Müll und so… Weiterlesen
Dr. Volker Külow: Das Thema Pflege ist von hoher gesellschaftlicher Relevanz!
Das Thema Pflege ist von hoher gesellschaftlicher Relevanz. Kaum ein Tag vergeht, in der in der Öffentlichkeit nicht über diesen vielschichtigen und reformbedürftigen Bereich diskutiert wird. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen auch der in der ambulanten Pflege Tätigen ist ein wichtiges Anliegen auf allen politischen Ebenen. Insofern ist es gut, dass sich heute auch der Leipziger Stadtrat mit der Verbesserung der Parkmöglichkeiten für… Weiterlesen
Tempo 30 auf der Wolfgang-Heinze-Straße – Blaupause für weitere Schutzmaßnahmen der Bevölkerung vor Lärm und Abgasen!
Im Jahr 2020, nach nicht wenigen Beschwerden von Anwohner*innen, fragte ich die Verwaltung zum ersten Mal, ob das Herabsetzen der Höchstgeschwindigkeit in der Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen umsetzbar ist. Die Antwort: Nein. In der 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplanes findet sich die Hauptverkehrsstraße auch nicht in der Maßnahmenliste, aber sie findet Erwähnung – als eine der Straßen in… Weiterlesen
Dr. Volker Külow zu Garagen-Abrisskosten: Es braucht klare und transparente Regeln beim Grundstückstausch!
Für die heutige Beschlussfassung ist ein kurzer Rückblick auf den bisherigen Debattenverlauf zwingend notwendig. Zur Erinnerung: Am 15. Juni 2022 fasste der Stadtrat auf Antrag der CDU den Beschluss „Rechtssicherheit für Garagenhöfe in Leipzig“. Beschlossen wurde auch der Ergänzungsantrag der Linksfraktion, der Folgendes besagte: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Fall der erforderlichen Räumung aufgrund der ordentlichen oder… Weiterlesen
Presse
Linksfraktion will „Rückenwind für Grünau“ –
Handlungsprogramm soll Prävention für Kinder und Jugendliche in Armutslagen stärken Weiterlesen