Zum Hauptinhalt springen

Steffen Wehmann

Steffen Wehmann zum Bürgerhaushalt: Manches dauert lange, größere Dinge noch länger.

Meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr OBM, Paris, Lissabon, New York und Madrid und Stuttgart haben ihn schon seit langem, Leipzig bekommt ihn nun (endlich):  Einen Bürgerhaushalt, zumindest ein (großes) Stück. Oder wie es in der Vorlage heißt: Die „Beteiligung der Leipziger Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024“. Seit fast zwei Jahrzehnten Jahren setzen wir uns als Fraktion im Leipziger Stadtrat für die… Weiterlesen


Dr. Volker Külow

KSV stärken statt sozialpolitischen Blindflug begehen!

Mit dem vorliegenden Antrag betreibt die CDU leider sozialpolitischen Blindflug. Frei nach dem Motto: Wenn wir hier und da ein bisschen steuern, schubsen und optimieren, dann purzeln die Millionen von allein in den städtischen Haushalt. Aber so funktioniert der Kommunale Sozialverband Sachsen (KSV) eben nicht. Was der Antrag nämlich vollständig außer Acht lässt, ist die Tatsache, dass a) die Kommune nur begrenzt Mitwirkungsspielraum hat, wie der… Weiterlesen


Michael Neuhaus

Elsterbecken ins Zukunftskonzept für den Cottaweg miteinbeziehen!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, Zur Renaturierung des Elsterbeckens wurde schon viel gesagt. Eben nur noch nicht von allen. Und auch nicht auf dieser Ratssitzung. Bereits am 8. Dezember 2021 haben wir als Stadtrat auf Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen die Aufstellung eines Zukunftskonzepts für den Cottaweg beschlossen. Ziel ist die Stärkung und… Weiterlesen


Michael Neuhaus

Schluss mit der Logik „Pflanz ich heut nicht – pflanz ich morgen“!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, dass wir endlich über unseren Antrag zur Änderung der Baumschutzsatzung abstimmen können, ist heute nicht das einzige positive, wie sie an meiner Abwesenheit feststellen können. Gerne wäre ich selbst im Ratssaal anwesend gewesen und hätte sie mit meiner guten Laune angesteckt. Es ist aber auch gar nicht so schlimm,… Weiterlesen


Michael Neuhaus

Einen Klimaschutzbeirat schaffen, der seinen Namen verdient!

Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, die den menschengemachten Klimawandel anerkennen, liebe Klimaschutzaktivistinnen und Aktivisten, vor mehr als zwei Jahren wurde in Leipzig der Klimanotstand ausgerufen. Doch die Geschichte des Klimanotstands begann nicht hier im Rat, sondern draußen auf der Straße. Er war keine Idee des Stadtrats, sondern von Aktivistinnen und Aktivisten. Die Idee für… Weiterlesen

Presse


Michael Neuhaus

Denkmalschutz ist kein Gerichtsurteil!

Linksfraktion stellt sich hinter Klima-Aktivist:innen Weiterlesen