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Für die Komplettsanierung des Gebäudes des Jugendkulturzentrums KAOS, Wasserstraße 18, werden für einen 1. Bauabschnitt 500.000,- Euro eingestellt. Begründung: Der Stadtrat hat am 18.8.2010 beschlossen, für die Komplettsanierung des Jugendkulturzentrums KAOS in der Wasserstraße 18 einen Planungsbeschluss zu erstellen. Dabei sollte von einem… Weiterlesen

Der Etat zur Förderung freier Träger der Jugendhilfe wird um 300.000,- Euro erhöht.Die Mittel werden zweckgebunden genutzt, um die Weiterarbeit der zwei Offenen Freizeittreffs – des Bürgervereins Bachviertel e. V. und von Halle 5 e. V. – zu sichern. Die Restmittel werden eingesetzt, um die pauschale Kürzung über alle Vereine und Verbände der… Weiterlesen

Für die Fortsetzung der Sanierungsmaßnahmen werden Planungsmittel in Höhe von 180.000,- Euro eingestellt. Begründung: Die umfassende Sanierung des Gebäudes des ANKERS bzw. die Fortsetzung begonnener Sanierungsmaßnahmen steht seit Jahren aus und wurde immer wieder verschoben. Um die Sicherheit der vielfältigen Nutzung zu gewährleisten, ist der… Weiterlesen

Das Soziokulturelle Zentrum „Die VILLA“ erhält eine institutionelle Förderung in Höhe von 45.000,- Euro. Die Mittel sind zusätzlich in die Haushaltsstelle 700/000/0 „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ einzustellen. Begründung: Die VILLA erhält bisher als einziges Soziokulturelles Zentrum in der Stadt seine Grundfinanzierung über das Jugendamt.… Weiterlesen

Der Radioverein Leipzig e. V. erhält zur dauerhaften Sicherstellung des Betriebs des freien, nichtkommerziellen Lokalradios (Bürgerradio)  „Radio Blau“ eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 15.000,- Euro. Die Mittel sind zusätzlich in die Haushaltsstelle 700/000/0 „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ einzustellen. Begründung: Seit 1995 ist… Weiterlesen

Die Förderung der Freien Szene Kultur wird gemäß Stadtratsbeschluss RBIV-1302/08 um 317.250,- Euro auf insgesamt 3.600.850,- Euro aufgestockt. Begründung: Entsprechend Stadtratsbeschluss vom 17.9.2008 soll ab diesem Zeitpunkt innerhalb der nächsten fünf Jahre der Etat der Freien Szene Kultur schrittweise auf 5 % des Gesamtkulturetats erhöht… Weiterlesen

HP 028-11 Förderung von Selbsthilfegruppen

Fraktion DIE LINKE

Die Zuschüsse zur Förderung von Selbsthilfegruppen werden von 0,00 Euro auf 21.000,- Euro erhöht. Begründung: In der Stadt Leipzig gibt es ca. 240 Selbsthilfegruppen, davon fördert das Gesundheitsamt lediglich ca. 30. Diese 30 Selbsthilfegruppen führen öffentliche Veranstaltungen für die Bürger der Stadt durch. Die Veranstaltungen sind… Weiterlesen

Diese Haushaltstelle wird um 286.550,- Euro  auf 1.731.450,- Euro entsprechend dem Niveau von 2010 erhöht. Begründung: Die Erhöhung dieser Haushaltsposition auf das Niveau von 2010 kann nicht den Wegfall der Landesförderung kompensieren. Es wird auch Einschnitte im Vereinsleben im Sozialbereich geben. Durch die Senkung des städtischen Anteils… Weiterlesen

HP 026-11 Förderung von Suchtprogrammen

Fraktion DIE LINKE

Diese Haushaltsstelle wird um 10.000,-  € auf 124.400,- € erhöht. Begründung: Die Fördermittel für Vereine und Verbände sind fast ausschließlich in Suchtprogrammen für Kinder und Jugendliche (Drougscout, Aidshilfe, free your mind, Drahtseil) und in der Schwangerschaftskonflikt- und Familienberatung konzentriert. Hier macht sich der Wegfall der… Weiterlesen

HP 148-11 Bereitstellung von weiteren Mitteln für Investitionen in Kindertagesstätten

Juliane Nagel, Margitta Hollick, Skadi Jennicke

Von den vom Freistaat Sachsen zusätzlich bereitgestellten Mitteln für Investitionen werden 1.000.000,- Euro als Investitionszuschuss für die Sanierung von Kindertagesstätten eingestellt. Begründung: Im Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig sind lediglich 1.000.000,- Euro für die Sanierung von Kindertagesstätten eingestellt. Das reicht bei… Weiterlesen

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