HP 029-11 Erhöhung des Anteils der Freien Szene Kultur
Die Förderung der Freien Szene Kultur wird gemäß Stadtratsbeschluss RBIV-1302/08 um 317.250,- Euro auf insgesamt 3.600.850,- Euro aufgestockt.
Begründung:
Entsprechend Stadtratsbeschluss vom 17.9.2008 soll ab diesem Zeitpunkt innerhalb der nächsten fünf Jahre der Etat der Freien Szene Kultur schrittweise auf 5 % des Gesamtkulturetats erhöht werden. Dies sollte möglichst linear erfolgen, damit sich nicht am Ende der Laufzeit ein zu hoher Restbetrag ausmacht. Eine Kürzung, wie im Haushaltsplanentwurf vorgesehen, würde dem entgegenstehen. Deshalb schlagen wir vor, dass in der Haushaltsstelle 700/000/0 der Haushaltsansatz wie in 2010 eingestellt wird.
Mögliche Deckungsquelle:
s. Antrag der Fraktion DIE LINKE HP 063 „Erhöhung des Ansatzes des Gemeindeanteils an der Einkommenssteuer“ (317.250,- Euro)