HP 030-11 Förderung des nichtkommerziellen Lokalradios „Radio Blau“
Der Radioverein Leipzig e. V. erhält zur dauerhaften Sicherstellung des Betriebs des freien, nichtkommerziellen Lokalradios (Bürgerradio) „Radio Blau“ eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 15.000,- Euro. Die Mittel sind zusätzlich in die Haushaltsstelle 700/000/0 „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ einzustellen.
Begründung:
Seit 1995 ist Radio Blau in Leipzig zu hören. Der gemeinnützige Radio-Verein Leipzig als Träger des Projektes wurde bereits im September 1990 gegründet. Neben der Unabhängigkeit als nichtkommerzielles Lokalradio zeichnet sich Radio Blau als ein Radio aus, in dem die HörerInnen selbst zu ProduzentInnen werden können. Radio-Interessierte aller Altersgruppen, mit unterschiedlicher Ausbildung, unterschiedlichen Berufen und verschiedenster Herkunft produzieren eigene Beiträge und wirken aktiv an der Gestaltung des Programmes mit. Das führt zu einer konstruktiven Vielfalt der MacherInnen, der Musik und der Moderationen. Bei Radio Blau haben Senioren und Jugendliche einen festen Sendeplatz im Programm.
Dieses offene nichtkommerzielle Radioformat ermöglicht einen relativ freien Umgang mit Sendeformen und gibt Raum für künstlerische Experimente, z. B. Hörspiele, Features, Klang- und Poetry-Experimente. Neben der Kulturproduktion bietet Radio Blau eine Plattform für BürgerInnen, um über Kunst, Musik, Politik und Zeitgeschehen zu berichten, zu diskutieren und lokale Kulturinitiativen und Netzwerke vorzustellen. Radio Blau leistet damit einen entscheidenden einzigartigen Beitrag zur kulturellen und demokratischen Bildung der Leipziger BürgerInnen und ist ein unverzichtbarer Teil der Kulturlandschaft in Leipzig. Viele Institutionen und Einrichtungen der Stadt arbeiten mit Radio Blau zusammen.
Sowohl das Europäische Parlament als auch der Europarat haben Bürgermedien zu einem wichtigen Teil eines demokratischen Mediensystems erklärt. Besonders gewürdigt wurden ihre Leistungen für den sozialen Zusammenhalt und die Integration von Minderheiten, den interkulturellen Dialog, die Förderung von Kreativität und Medienkultur, der allgemeinen Medienkompetenz, der lokalen Berichterstattung und der publizistischen Vielfalt.
Radio Blau ist ein selbstverwaltetes und basisdemokratisches Projekt. Die 49 Stunden Programm pro Woche werden von etwa 150 Ehrenamtlichen gestaltet. Dabei werden sie bisher von AGH- bzw. Kommunalkombi-ArbeitnehmerInnen unterstützt. Durch Kürzungen und Streichungen der Stellen können die Verwaltungs- und Koordinierungsaufgaben, um den täglichen Sendebetrieb zu gewährleisten, dauerhaft nicht mehr abgedeckt werden. Denn der Trägerverein finanziert Miete, Heizung und Strom, Instandhaltung und Neuanschaffung von Technik, Internet und Telefon sowie Büromaterialien ausschließlich aus Mitgliedsbeiträgen, Nutzungsgebühren und Spenden sowie in geringem Umfang aus zeitlich befristeten Projektmitteln. Mittel für Personal – selbst auf Honorarbasis – können mit den zur Verfügung stehenden ehrenamtlichen Ressourcen nicht zusätzlich erwirtschaftet und verwaltet werden.
Mögliche Deckungsquelle:
s. Antrag der Fraktion DIE LINKE HP 058 „Kürzung der Zinsausgaben im Haushaltsplan 2011“ (15.000,- Euro)