1. Der ASD wird mit zusätzlichen 7 VzÄ ausgestattet. Die Stellen werden im Ergebnis der fachlichen Diskussion über eine Neuausrichtung des Umgangs mit Hilfen zur Erziehung besetzt. 2. Für den ASD wird ein Personalentwicklungskonzept erarbeitet, das den von der BAG ASD empfohlenen Schlüssel von 1:30 bzw. 1:35 Fachkraft/ HzE-Fall berücksichtigt. … Weiterlesen
Im Doppelhaushalt 2021/2022 werden im Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz (38) Personalkosten für eine weitere Stelle bereitgestellt (für 2021 in Höhe von 25.000 EUR und für 2022 in Höhe von 60.000 EUR). Begründung: Mit dem Klimanotstand wurde die Schaffung eines eigenen Referats für nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz beschlossen.… Weiterlesen
Für eine erfolgreiche Leipziger Beschäftigungsstrategie von am Arbeitsmarkt benachteiligten und vulnerablen Zielgruppen (Alleinerziehende, Langzeiterwerbslose, gesundheitlich beeinträchtigte Personen und Familien mit Unterstützungsbedarfen etc.) wird die Stadt Leipzig den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) weiterhin mit städtischen… Weiterlesen
Die Mittel zur Wahrnehmung von Vorkaufsrechten werden um jährlich 3 Mio. € auf 4 Mio. € im Jahr 2021 und im Jahr 2022 aufgestockt. Diese Mittel sind vor allem für die Vorkaufsrechte in den Erhaltungssatzungsgebieten gedacht. Begründung: Im Moment sind im Haushalt 1 Mio. € für Vorkaufsrechte beim Liegenschaftsamt eingestellt. Im letzten Jahr hat… Weiterlesen
Der Personalansatz für das Personalamt wird in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 um insgesamt 8 VzÄ (6 VzÄ für 11.2; 2 VzÄ für 11.4) erhöht. Die Erhöhung erfolgt im Jahr 2021 mit 4 VzÄ (2 VzÄ für 11.2; 2 VzÄ für 11.4) und im Haushaltsjahr 2022 mit weiteren 4 VzÄ (4 VzÄ für 11.2). Begründung: Nach einer Erhebung des Personalamtes werden in der… Weiterlesen
Im Haushalt 2022 werden der LWB für Investitionsmaßnahmen in Grünau sowie in Schönefeld und Thekla (gemäß Stadtentwicklungskonzept Grünau 2030) 2,5 Mio. € zweckgebunden als Investitionszuschuss für mietenneutrale Sanierungsmaßnahmen im Wohnungsbestand zur Verfügung gestellt. Begründung: Seit Jahren besteht ein großer Sanierungsstau bei Objekten… Weiterlesen
Für die Sicherstellung der Wandlung von drei weiteren Stellen an der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ Leipzig von Honorarstellen in Feststellen über die Zuschussvereinbarung werden im Jahr 2021 zusätzliche Mittel in Höhe von 50.000 EUR und im Jahr 2022 zusätzliche Mittel in Höhe von 70.000 EUR eingestellt. Begründung: Es ist langfristig darauf… Weiterlesen
Die bisher ausgesetzten Stadtratsbeschlüsse entsprechend der Vorlage DS-VII-01682 werden auch in den Haushaltsjahren 2021/2022 umgesetzt. Anmerkung: siehe Vorlage VII-DS-01682 Weiterlesen
Im Haushaltsplan 2022 werden finanzielle Mittel in Höhe von 35.000 EUR für die Herstellung einer durchgehenden Radverbindung zwischen Thekla und Goethe Gymnasium eingestellt. Die Planung wird im Jahr 2022 abgeschlossen. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt im Jahr 2023. Begründung: Die Verbindung vom Stadtteil Thekla zum neuen Goethe Gymnasium und… Weiterlesen
Es werden zusätzlich 5 Stellen (VzÄ) zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie unbefristet ab 2021 geschaffen. Entsprechend wird der Ansatz für Personalaufwendungen im HH-Jahr 2021 um 140.000 € und 2022 um 400.000 € erhöht. Begründung: Der Stadtrat hat einstimmig die nachhaltige Mobilitätsstrategie beschlossen. Ebenso wurde der Rahmenplan zur… Weiterlesen