Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Zuschüsse an den Eigenbetrieb "Oper" zur Verlustabdeckung werden lediglich um 443.765 Euro erhöht. Begründung:Entsprechend Anlage 4 des Nachtragshaushaltes sollen die Zuschüsse an den Eigenbetrieb "Oper" zur Verlustabdeckung um 681.000 Euro erhöht werden. Dies muss nicht zwingend im… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Haushaltsstelle 715/600/0 wird um 500.000 Euro gekürzt. Begründung:Der Ratsbeschluss vom 19.9.2001 (DS III/1767) sieht eine Bezuschussung der PUUL GmbH von 500.000 Euro im Jahr 2003 vor. Im Haushaltsplan 2003 sind 1 Mio. Euro eingestellt, davon sind 500.000 Euro bis zur Vorlage eines… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Aus dem Gewinn der Saatzucht Plaußig GmbH werden 2 Mio. € in den Haushalt der Stadt Leipzig eingestellt. Begründung:Im Gegensatz zum Plan für 2002, der einen Verlust von 177.000 € vorsah und damit eine Gewinnabführung unmöglich machte, weist das Ergebnis einen Gewinn von 3,378 Mio € aus. Dieses… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:In allen Einrichtungen der Stadt, wie Schulen, Kindertagesstätten, auch Theatern, welche nicht an das Telefonnetz der Stadtverwaltung angeschlossen sind, ist die Nutzung von Carrier-Nummern für City-, Fern- und Handygespräche durchzusetzen.Begründung:Rücksprachen bzw. Nachfragen in o. g.… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Rückstellungen für Deponien-Nachsorge (Alt-Deponien) werden vorzeitig aufgelöst.Begründung:Mit den finanziellen Mitteln aus dieser Auflösung lassen sich Fördermittel einwerben und die örtliche Wirtschaft wird durch die Sanierung von Altdeponien gefördert. Damit erfolgt eine antizyklische… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Der Beschlussvorschlag wird um einen neuen Punkt 4 ergänzt:4. Mit dem bis zum 17.09.2003 vorzulegenden mittelfristigen Konzept zur Sicherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit ist eine Analyse vorzulegen, die deutlich macht, welche Aufgaben von Bund und Freistaat der Stadt Leipzig seit 2000… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Zuschüsse an Vereine und Verbände werden nicht gekürzt.Begründung:1. Der Anteil der Vereine und Verbände an den Kürzungsvorschlägen im Verwaltungshaushalt beträgt 1.419.815 Euro, dies sind 18,4 %. Das ist unangemessen und wird von uns nicht mitgetragen.2. Die Tarifabschlüsse im Januar führten… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Der Punkt 3. der Anlage 6 wird gestrichen.Begründung:Die Ausführungen im Punkt 3. sind nicht haushaltsrelevant. Sie sind verwirrend und tragen in keiner Weise zum Verständnis des Nachtragshaushaltes bei. Zum anderen kann die Stadtverwaltung prüfen, was sie will. Dies muss nicht in einem… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Gestaltung der Straßen in der Innenstadt wird zurückgestellt und im Jahr 2003 nicht realisiert bzw. begonnen.(Einsparung: 350.000 €)Begründung:In der Innenstadt sind eine Reihe von Baumaßnahmen begonnen worden bzw. stehen unmittelbar bevor (z. B. Bildermuseum, City-Tunnel, Umgestaltung des Areals… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Das Vorhaben Pleißemühlgraben BA 8 wird zurückgestellt und im Jahr 2003 nicht realisiert. (Einsparung 50.000 €)Begründung:Obwohl ökologisch wertvoll und aus Gründen der Stadtgestaltung zu begrüßen, kann das Vorhaben angesichts der unumgänglichen Einsparungen noch aufgeschoben werden. Es wäre eine… Weiterlesen