Die Stadt Leipzig berät im Rahmen ihrer Möglichkeiten betroffene Mieter, die im Ergebnis des Verkaufs der dem Bund gehörenden und von der Treuhandliegenschaftsgesellschaft verwalteten Wohnungen auf Grund steigender Mieten nicht mehr halten können. Sie informiert Betroffene über die Möglichkeit der Anmietung preislich günstiger und angemessener… Weiterlesen
In der Satzung der Stadt Leipzig über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) wird der § 6 Abs. 6 ersatzlos gestrichen. Begründung: Wir hatten die Ergebnisse der umfassenden Beratung und abschließenden Befassung mit der Sondernutzungssatzung so verstanden, dass keine… Weiterlesen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wo ein kostenloses mobiles Internet (WLAN) für Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste unserer Stadt bereitgestellt werden kann.Dem Stadtrat wird bis zum 31. Mai 2013 eine Vorlage zur Realisierung des kostenlosen mobilen Internets vorgelegt mit dem Ziel, dass diese in der Ratsversammlung im Juli 2013… Weiterlesen
Die Stadtverwaltung erarbeitet auf der Grundlage der 2011 beschlossenen Baustrategie sowie der aktualisierten Schulnetzplanung von 2012 ein auf mindestens drei Jahre angelegtes mittelfristiges Prioritätenprogramm einschließlich einer Einzel- und Gesamtkostenaufstellung zur Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen unter Berücksichtigung der… Weiterlesen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Interessenvertretungen der Beschäftigten analog dem Betriebsverfassungsgesetz bei der Vorbereitung und Entwicklung von Strategien zu Personalentwicklungsplanungen frühzeitig zu informieren und einzubeziehen sowie an der Umsetzung zu beteiligen.Die Stellungnahmen der Interessenvertretungen werden dem… Weiterlesen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt den Antrag auf Bauvorbescheid nach §34 Baugesetzbuch (BauGB) für das Bauvorhaben Wohnstandort Nonnenstraße/ Industriestraße Südseite/Weiße Elster im Stadtteil Plagwitz negativ zu bescheiden, da er dem Stadtratsbeschluss zur „Grundsätzlichen Freihaltung von Uferstreifen gemäß RB IV-1715-09 vom 16.09.2009… Weiterlesen
Im Rahmen der derzeitig laufenden Fortschreibung des STEP „Zentren“, welcher den gleichnamigen Fachplan des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (SEKo) „Leipzig 2020“ vertieft, werden nachfolgende Vorschläge zur Ergänzung der Ziele und Maßnahmebündel geprüft: Sicherung und Verbesserung der vorzugsweise fußläufigen Nahversorgung für alle… Weiterlesen
Die Stadt Leipzig organisiert zusammen mit den Leipziger Vereinen und Bürgerinitiativen aus Anlass der Wiedereröffnung der Kongresshalle eine Bürgermesse „Bürger gestalten ihre Stadt“, die von Foren begleitet wird und auf vielfältige Weise das Wirken und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für ihre Stadt widerspiegelt. Begründung: 1992… Weiterlesen
Der Stadtrat beschließt, in geeigneter Form an den 50. Todestag des Komponisten Hanns Eisler am 6. September 2012 zu erinnern. Im Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2013 sind Planungsmittel für die Realisation des Leipziger Notenrades entsprechend RBIV-1248/08 einzustellen. Bis zum 31.3.2013 legt der Oberbürgermeister einen Planungs- und… Weiterlesen
Der Stadtrat beschließt, in geeigneter Form an den 70. Todestag des Komponisten Erwin Schulhoff am 18. August 2012 zu erinnern. Im Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2013 sind Planungsmittel für die Realisation des Leipziger Notenbogens entsprechend RBIV-1248/08 einzustellen.Bis zum 31.3.2013 legt der Oberbürgermeister einen Planungs- und… Weiterlesen