Nach einer Prognose des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung soll die Bevölkerungszahl in Deutschland, vor allem aber in den neuen Bundesländern, bis 2025 erheblich zurückgehen. In Leipzig sollen in 16 Jahren dann noch 455.000 Menschen wohnen. Das wäre ein Rückgang um 60.000. Ähnliche Prognosen hat es schon vor zehn Jahren gegeben, die dann so… Weiterlesen
Die schriftliche Antwort auf die Anfrage IV/F 586 „Umsetzung der Neuregelung zur Wohngeldzahlung“ halten wir für nicht ausreichend. Weiterlesen
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25. Februar 2009 beschlossen, dass das Angebot des Jugendamtes im Objekt Pfaffensteinstraße 12 eingestellt und verlagert wird. Ziel dieser Maßnahme ist die Stärkung des Standortes Freizeitzentrum „Völkerfreundschaft“ in der Stuttgarter Allee 9. Weiterlesen
Im April 2007 beschloss die Ratsversammlung den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Controlling Ausgleichsmaßnahmen“ (RBIV-828/07). In der Information zur Umsetzung von Beschlüssen verwies die Verwaltung auf anstehende Regelungen des Freistaates Sachsen und die Einführung entsprechender Software Weiterlesen
Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Stand des Wiederaufbaus des Henriette-Goldschmidt-Hauses teilte Bürgermeister zur Nedden in der Ratsversammlung am 19.09.2007 mit, die Stadtverwaltung nehme die Anfrage zum Anlass, „erneut zu versuchen, mit dem Eigentümer zu Regelungen zu kommen, um hier,..., einen Wiederaufbau zu erreichen. Entsprechende… Weiterlesen
Mit Ratsbeschluss vom 14. November 2007 wurde durch Änderung der Hauptsatzung der Einsatz von risikobehafteten Sicherungsinstrumenten im Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Leipzig ermöglicht. Als unabdingbare Voraussetzung für den Umgang mit Derivaten wurde in der Beschluss-vorlage eine vom Oberbürgermeister zu erlassene Dienstanweisung zum… Weiterlesen
Wie das Sächsische Staatsministerium für Soziales auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Landtag mitteilte, hat die Leipziger ARGE im Jahr 2008 wiederum die geplanten Mittel für Eingliederungsleistungen nicht ausgelastet. Das betraf rund 6,6 Millionen Euro bzw. 7,24 Prozent der entsprechenden Haushaltsmittel. Weiterlesen
Wie der Tagespresse zu entnehmen war, werden die Geschäftsführerverträge be dier Stadtwerketochter Perdata nicht verlängert. Beide scheiden vorzeitig aus dem Unternehmen aus. Weiterlesen
Am 27. Februar 2009 wird sich die Trägerversammlung der ARGE Leipzig mit den Planungen für das Jahr 2009 befassen. Die Träger der Beschäftigungsprojekte wurden bereits am 11. Februar 2009 über die arbeitsmarktpolitischen Ziele der ARGE Leipzig informiert. Wir fragen daher: 1. Mit welchen grundsätzlichen Positionen geht die Stadt Leipzig als Träger… Weiterlesen
Seit 1. Januar 2009 gelten veränderte Regelungen beim Anspruch auf Wohngeld. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl der Antragsteller erheblich zunimmt, weil die Kriterien zur Gewährung dieser Sozialleistung verändert wurden. In einer Meldung der Sächsischen Zeitung vom 3. Februar 2009 wird für die Stadt Dresden mit einem Anstieg der… Weiterlesen