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Nichtauslastung der Leistungen für Eingliederung durch die Leipziger ARGE

DIE LINKE. Fraktion

Wie das Sächsische Staatsministerium für Soziales auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Landtag mitteilte, hat die Leipziger ARGE im Jahr 2008 wiederum die geplanten Mittel für Eingliederungsleistungen nicht ausgelastet. Das betraf rund 6,6 Millionen Euro bzw. 7,24 Prozent der entsprechenden Haushaltsmittel.

Wie das Sächsische Staatsministerium für Soziales auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Landtag mitteilte, hat die Leipziger ARGE im Jahr 2008 wiederum die geplanten Mittel für Eingliederungsleistungen nicht ausgelastet. Das betraf rund 6,6 Millionen Euro bzw. 7,24 Prozent der entsprechenden Haushaltsmittel. Wir fragen daher:

1. Welche Ursachen hat die geringe Auslastung, die deutlich unter dem sächsischen Durchschnitt liegt?

2. Welche Maßnahmen wurden von der Leipziger ARGE ergriffen, um die Mittel möglichst umfassend auszunutzen?

3. Wie wurden bzw. werden die ungenutzten Mittel verwendet?

4. Welche Maßnahmen will die Leipziger ARGE ergreifen, um die Mittelauslastung im laufenden Jahr zu erhöhen?

5. Auf welchen Prognosen beruhen die derzeitigen Planziele der Leipziger ARGE für 2009?

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