Zum LVZ-Interview mit Jürgen Schneider Weiterlesen
Zum ersten Spatenstich für Porta-Möbelhaus auf der Alten Messe am 9.11.2012 Weiterlesen
Laut Stadtratsbeschluss sollte der Masterplan für das Naturkundemuseum im September 2012 vorliegen. Nachdem er von den beiden Projektentwicklern fristgerecht fertiggestellt wurde, hat OBM Jung neuerliche Prüfaufträge für weitere Standorte in Auftrag gegeben, ohne dass der Fachausschuss auch nur eine Ahnung davon erhalten hat, was im Konvolut der… Weiterlesen
Welch fatale Wirkung unüberlegte Schnellschüsse haben, haben während der Stadtrats-Debatte um den Haushalt 2013 CDU- und Grünen-Fraktion vorgemacht, auf Kosten der langsam aber sicher wachsenden Jugendbeteiligungsstrukturen. Im Frühjahr 2011 konstituiert sich im Ergebnis eines Workshops des Jugendamtes die Initiative Jugendparlament. Dem war ein… Weiterlesen
In der heutigen Ratsversammlung hat die Fraktion DIE LINKE dem vom Oberbürgermeister vorgelegten Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr nach gründlicher Debatte zugestimmt. Wesentlicher Grund für die Entscheidung war das Erreichen zentraler Zielstellungen der Fraktion im Zuge der Beratung ihrer Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf wie das… Weiterlesen
Nunmehr hat die von der Linkspartei bereits vor einigen Monaten eröffnete Debatte auch die anderen Bundestagsparteien erreicht. Glücklicherweise wird nicht nur das Elend beklagt, sondern es werden auch konkrete Vorschläge unterbreitet, die sich vom Bundestag selbst umsetzen lassen. Trotzdem ist die beschlossene Begrenzung der Mietsteigerung auf 15… Weiterlesen
Wie bereits in den vergangenen Jahren thematisierte die Linksfraktion auch in der aktuellen Haushaltsdebatte die Erhöhung der Einnahmen aus den Konzessionsabgaben. Nach wie vor sind wir der Auffassung, dass deren Höhe unangemessen niedrig angesetzt ist. Nachdem der Antrag zunächst durch die Verwaltung abgelehnt und im erweiterten Finanzausschuss… Weiterlesen
Zur heutigen Ablehnung des Antrags der Fraktion DIE LINKE für einen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal erklären Fraktionsvorsitzender Sören Pellmann sowie die OBM-Kandidatin Dr. Barbara Höll: „Es ist ausgesprochen bedauerlich, dass der Stadtrat gegen diesen Antrag votiert hat. Heute wurde eine Chance auf Bürgerbeteiligung, wie es… Weiterlesen
Leipzig ist eine wachsende Stadt. Das ist ebenso erfreulich wie der Ansturm von Gästen und Besuchern, bringt er doch Leben, Kultur und klingelnde Kassen für Händler und Gewerbetreibende mit sich. Doch angesichts der aktuellen Witterung wird auch schnell die „Kehrseite der Medaille“ deutlich. Insbesondere der Weihnachtsmarkt führt uns gerade wieder… Weiterlesen
Im Oktober 2011, also vor mehr als einem Jahr, stellten die Stadträte Dr. Skadi Jennicke, Mandy Gehrt (DIE LINKE), Mathias Weber, Christopher Zenker (SPD), Katharina Krefft und Michael Schmidt (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) einen Antrag auf Kinderbetreuungsmöglichkeiten im Neuen Rathaus. Ziel war, sowohl jüngeren Mitgliedern der Ratsversammlung die… Weiterlesen
