Nachdem die Stadtbezirksbeiräte Altwest und Nord sich mit jeweils übergroßer Mehrheit für die Errichtung von Unterkünften für Asylsuchende in ihren Stadtbezirken ausgesprochen haben, blickt die Fraktion DIE LINKE positiv auf die Beschlussfassung im Stadtrat am 12.12.2012. Dort wird es um zwei neue Standorte gehen, die in das im Juli 2012… Weiterlesen
Zum Brief des Kartellamtes an den Oberbürgermeister hinsichtlich der Vergabe der Stromkonzessionen erklären der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat und die OBM-Kandidatin Dr. Barbara Höll: „Die Fraktion DIE LINKE bleibt bei Ihrer Entscheidung, auf der Grundlage der Ausschreibungsunterlagen die Stromkonzessionen an… Weiterlesen
In der Ratsversammlung am 22. November hat der Stadtrat mit der Mehrheit von nur einer Stimme den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Arbeitszufriedenheit der städtischen Angestellten“ beschlossen. Dazu erklärt Dr. Skadi Jennicke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Es liegt ein unbehagliches Schweigen über den skandalösen Vorgängen in der… Weiterlesen
In der Ratsversammlung am 21.11.2012 wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Bandproberäumen für Nachwuchs-/Amateurbands in Leipzig diskutiert und abgestimmt. Das Anliegen fand leider keine Mehrheit. Es ist schade, dass die große Mehrheit des Stadtrates scheinbar kein Interesse für die Belange von NachwuchsmusikerInnen in dieser Stadt zeigt.… Weiterlesen
Per Hausmitteilung vom 26. Oktober2012 löste Oberbürgermeister Jung sein Versprechen - welches noch des Nachdruckes von 43 Stadträten bedurfte, die den Antrag zur Akteinsicht unterschrieben hatten - ein, nach dem allen Stadträten die Akteneinsicht in die Akten der „herrenlosen Häuser“ und die Einsicht in die „Liste des Rechnungsprüfungsamtes“… Weiterlesen
Der heutige Artikel „Wir lassen uns nicht stilllegen“ in der Lokalausgabe der LVZ veranlasst mich erneut und mit allem Nachdruck zu bekräftigen: Es muss endlich Schluss sein mit Ankündigungen und Maßnahmen, von wem sie auch immer ausgehen, zur weiteren Reduzierung des Wohnungsbestandes in Grünau. Dabei ist es für die betroffenen Mieterinnen und… Weiterlesen
„Schlechtgeredet – leergezogen – abgerissen“ – so funktionierte es jahrelang in Grünau. Wohnungseigentümer entledigten sich ihrer unbequemen Plattenbauten und kassierten vom Staat kräftige Abrissprämien. In Sachsen gab es 60 Euro pro „rückgebauter“ das heißt vernichteter Wohnfläche. Klar, dass man beim Abriss besonders dort gut verdient, wo… Weiterlesen
Zum Stadtratsvotum am 22.11.2012 für geordnete Bauleitplanung Weiterlesen
Vor 14 Jahren trat das vom Sächsischen Landtag beschlossene Stadt-Umland-Gesetz in Kraft. Seitdem gibt es immer wieder Diskussionen über Eingemeindungen in die Stadt Leipzig, nicht zuletzt vom derzeitigen Oberbürgermeister angesprochen. Wir halten statt imperialer Wunschträume eine sorgfältige Analyse der bisherigen Eingemeindungen und ihrer… Weiterlesen
Die Vertreter der LINKEN der am Mitteldeutschen Verkehrsverbund beteiligten Kommunen und Landkreise haben die jüngsten Fahrpreiserhöhungen im August diesen Jahres zum Anlass für eine gemeinsame Verständigung genommen. Dabei war es Konsens, dass die zum Ritual gewordene jährliche Tariferhöhung zum 1. August inzwischen für sehr viele Bürger die… Weiterlesen
