Es ist bereits eine gute Tradition, dass sich die Stadträtinnen und Stadträte der Fraktion DIE LINKE an den jährlich stattfindenden Aktionen zum Frühjahrsputz der Stadt beteiligen. In diesem Jahr werden sie am Sonnabend, dem 6. April, von 10:00 bis 12:00 Uhr im… Weiterlesen
LVZ v. 30.03.2013, „Markthallen-Grundstück ausgeschrieben“ Weiterlesen
2005 beschloss der Stadtrat nach langer Debatte die Strategischen Ziele der Leipziger Kommunalpolitik. Das sind erstens die Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze, zweitens dieSchaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichene Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Das… Weiterlesen
Lebendige Demokratie und Bürgerbeteiligung erfordert niedrige Zugangsschwellen. Wie der Tagespresse allerdings zu entnehmen ist, erhebt die Stadtverwaltung von den Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen weitere Privatisierung von städtischem Vermögen derzeit zwar keine Sondernutzungsgebühren jedoch für jede Anmeldung entsprechender Aktionen… Weiterlesen
Kritik an Wohnrahmenbedingungen im neuen Heim in der Riebeckstraße Weiterlesen
Beginnend mit dem Monat März startet die Linksfraktion eine Reihe öffentlicher Sitzungen. Einerseits wollen wir uns damit als gesamte Fraktion konkreter Anliegen in den Wohngebieten annehmen, andererseits erhält jedermann die Gelegenheit, an Fraktionssitzungen teilzunehmen und die Arbeit der Stadträtinnen und Stadträte zu erleben. Wir beginnen… Weiterlesen
Die sächsische Staatsregierung hatte seinerzeit die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) damit begründet, dass so mehr Transparenz entsteht und die Steuerung kommunaler Einrichtungen verbessert wird. Auch die Stadt Leipzig setzte darauf, dass durch das NKF die Haushaltswirtschaft besser gesteuert werden kann. Das war… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig hat den in der Stadtratssitzung am 20.3.2013 zur Abstimmung stehenden Antrag „Freiflächen für Kulturveranstaltungen“ nach der mündlichen Einbringung zurückgezogen. Trotz mehrmonatiger Beratung in den Ausschüssen des Stadtrates konnte bei einer Mehrheit der StadträtInnen kein Verständnis für das Anliegen… Weiterlesen
Die Linksfraktion will die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärker in die Personalplanung der Stadt einbeziehen. Dazu soll der Personalrat erstens die Möglichkeit erhalten, dem Arbeitgeber Vorschläge für die Einführung einer Personalplanung zu machen. Das sieht das Betriebsverfassungsgesetz vor, nicht jedoch das sächsische… Weiterlesen
Der Leitzins der Europäischen Zentralbank liegt seit etwa einem Jahr unverändert bei 0,75 %. Das bedeutet, die Banken können sich zu diesen Zinsbedingungen von den Zentralbanken Geld leihen. Sie müssen also auf 1.000 geborgte Euro pro Jahr 7,50 Euro Zinsen zahlen. Wenn die Sparkasse Leipzig ihren Kunden Geld leiht – das heißt, wenn Privatkunden… Weiterlesen
