Der Stadtrat hat mit knapper Mehrheit – mit den Stimmen der Fraktion DIE LINKE – einen nicht ausgeglichenen, aber genehmigungsfähigen Haushalt verabschiedet. Wie von uns seit Wochen gefordert, hat sich dabei die Verwaltungsspitze auch den § 131 SächsGemO (Übergangsbestimmungen zum defizitären Haushalt der Sächs. Landesregierung) zu eigen gemacht. … Weiterlesen
Stadtrat Siegfried Schlegel war Teilnehmer des URBACT -Seminars der EU 2013 für Kommunalpolitiker aus 14 europäischen Ländern Weiterlesen
Es ist schon sehr verwunderlich, dass gerade die Fraktion DIE LINKE sich derzeitig einem Baubeschluss für das Gymnasium Gorkistraße verweigert.Um es vorweg zu nehmen, wir schätzen sehr den Einsatz der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, des Bürgervereins Schönefeld und der Elternvertreter der Grundschulen für dieses Gymnasium. Es ist vollkommen… Weiterlesen
Zur Entscheidung der Vergabekammer vom 9.12.2013 Weiterlesen
Am 05. Dezember beschlossen die Gremien des MDV neben der Erhöhung bestehender auch die Einführung neuer Tarifprodukte bzw. auch die Überführung der Schülercard/Schülermobilcard für Leipziger Schüler aus dem Haustarif LVB in den MDV. Den Gremien lagen zur Beschlussfassung jedoch keine Tarifbestimmungen vor. Zwar wurden von der Geschäftsführung des… Weiterlesen
Genau vor drei Jahren schlugen Jens Herrmann und Siegfried Schlegel, Stadträte der Fraktion DIE LINKE, aufgrund von Hinweisen Grünauer Bürgerinnen und Bürger als erste öffentlich Alarm gegen die beabsichtigte Stilllegung der S 1. Sie wandten sich entschieden gegen die Stilllegung dieser Bahnlinie im Abschnitt zwischen Bahnhof Plagwitz und Miltitzer… Weiterlesen
Im Jahr 2013 wurde die so genannte Freie Szene in Leipzig mit 4.605.750 Euro städtisch gefördert. Im Jahr 2014 steigt diese Summe auf 4.893.750 Euro. Die Forderung, 5 % des gesamten Kulturetats für diesen Bereich bereitzustellen, wird sich voraussichtlich erst 2015 erfüllen. Insgesamt 40 Vereine und Verbände erhalten aus diesem Topf eine… Weiterlesen
LINKEN-Stadtrat Siegfried Schlegel fordert volle Barrierefreiheit am Hauptbanhof Weiterlesen
Natürlich ist der Frust bei den Fahrgästen jetzt groß, ebenso wie die Echauffierung unter CDU-Politikern. Aber womit haben Letztere denn gerechnet, als sie – ebenso wie andere Fraktionen – im März diesen Jahres den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Tarifmoratorium“ ablehnten?Unsere Position hat sich bestätigt: Ohne alternative Finanzierungskonzepte… Weiterlesen
Zur Erhöhung der Eintrittspreise des Leipziger ZOOs ab 01.Januar 2014 Weiterlesen
