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Ist in Kulturförderung auch Kulturförderung drin? DIE LINKE hat nachgefragt

Dr. Skadi Jennicke

Im Jahr 2013 wurde die so genannte Freie Szene in Leipzig mit 4.605.750 Euro städtisch gefördert. Im Jahr 2014 steigt diese Summe auf 4.893.750 Euro. Die Forderung, 5 % des gesamten Kulturetats für diesen Bereich bereitzustellen, wird sich voraussichtlich erst 2015 erfüllen.

Insgesamt 40 Vereine und Verbände erhalten aus diesem Topf eine institutionelle Förderung und somit eine strukturelle Basis für ihre Arbeit. Doch nicht alles fließt in Kultur. Ein Großteil des Geldes fließt in Miete und Betriebskosten, der Rest in Personal. Das Verhältnis jedoch ist ausgesprochen unterschiedlich. Aus meiner aktuellen Anfrage an den Kulturbürgermeister geht hervor, dass die Miet- und Betriebskosten bei manchen Trägern deutlich über die Hälfte ausmachen. Der Förderverein Heinrich-Budde-Haus e. V. in Gohlis beispielsweise erhält in diesem Jahr 115.000 Euro. Davon fließen dieses Jahr 87.140 Euro direkt zurück an die Stadt, die dem Verein das Heinrich-Budde-Haus vermietet. Ähnlich sieht es beim ANKER aus. Dieser erhält 152.750 Euro, wovon er 68.805 Euro Miete an die Stadt bezahlen muss. Rechnet man die Betriebskosten hinzu, die teilweise ebenfalls direkt zum Kulturamt zurückfließen, so kann das Heinrich-Budde-Haus von der Förderung knapp 11 % für die Kulturarbeit nutzen, der ANKER knapp 30 %.

Dieses Jahr gehen 369.864,- Euro (Mietkosten und Pacht der Vereine, die Mieter der Stadt sind), wieder zurück an die Stadt. Das entspricht etwa 8 % der Kulturförderung 2013.

Selbstredend fallen bei Vereinen und Verbänden Miet- und Betriebskosten an. Aber das solch hohe Mieten aus der Kulturförderung bezahlt werden müssen und umgehend zurück an die Stadt fließen, ist dem Begriff „Kulturförderung“ zumindest unwürdig. Die angestrebten 5 % sind genau genommen also gar keine.

Aus dem Dilemma kommt man so schnell nicht raus, denn die Stadt ist ihrerseits aufgefordert, „ein angemessenes Entgelt für die Überlassung der Nutzung an Dritte“ zu erheben. Hier beißt sich die Katze in den Schwanz. Nur sollte man nicht von Kulturförderung sprechen, wenn eigentlich die Stabilisierung des städtischen Haushalts gemeint ist.
 
Eine Aufstellung der Miet- und Betriebskosten für die anderen 32 institutionell geförderten Vereine, die nicht Mieter der Stadt sind, konnte das Kulturamt in der Anfrage nicht auflisten. Aber auch hier wäre eine Evaluation sinnvoll.

Die LINKE wird nachfragen, auf welcher Grundlage die Mietkosten in den genannten Beispielen erhoben werden und ob alle Träger gleich behandelt werden.

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