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Brüsseler URBACT-Seminar diente dem Erfahrungsaustausch und der Vorbereitung der EU-Förderperiode 2014 – 2020

Siegfried Schlegel

Stadtrat Siegfried Schlegel war Teilnehmer des URBACT -Seminars der EU 2013 für Kommunalpolitiker aus 14 europäischen Ländern

Lisa Schanz aus Ulm und Siegfried Schlegel aus Leipzig waren die beiden deutschen Teilnehmer an einem Trainings-Seminar der EU-Kommission für ausgewählte Kommunalpolitiker in Brüssel, das jeweils mehrtägig im April, September und Dezember zu Themen wie integrierte Ansätze in der städtischen Politik oder Teilhabe von Stadtgesellschaft, Kommunalpolitikern an der politischen Gestaltung und Umsetzung einer nachhaltigen zukunftsorientierten Stadtentwicklung. Vertreter der EU-Kommission und der EU-Abgeordnete Jan Olbrycht sprachen über die strategischen Zielsetzungen für die kommende EU-Förderperiode 2014 – 2020. Die 30 Teilnehmer aus 30 Städten und aus 14 europäischen Ländern gestalteten durch Präsentationen, Diskussionen und Übungen in kleineren Gruppen die Seminare selbst aktiv mit. Sie stellten ihre Städte mit den aktuellen Herausforderungen und durch die EU geförderte Projekte aus den zurückliegenden Jahren sowie ihre Erwartungen an die künftige EU-Förderung vor.

Das setzte voraus, dass die Teilnehmer gut über ihre Städte und die aktuellen Probleme Bescheid wussten. Insbesondere für die nicht beruflichen Mitglieder der Kommunalparlamente bedeutete dies eine intensive Vorbereitung mit Verwaltungsmitarbeitern auf die jeweiligen Seminare, so dass von Luxusreise keine Rede sein konnte. Gleichwohl wurde das Brüsseler Seminar ein unvergessliches Erlebnis für alle Teilnehmer. Stadtrat Schlegel wurde dabei von Frau Margrit Beier sowie Karsten Gerkens vom ASW aktiv unterstützt.

Es gab zwei Präsentationen aus Leipzig. Im ersten Seminar wurden Leipziger Ansätze für innovative Projekte und Instrumente für die folgende EU-Förderperiode vorgestellt, die auch den strategischen Zielen der EU entsprechen. Sollen doch bewährte Programme wie Europäischer Sozialfonds und Europäischer Fonds zur Regionalen Entwicklung weitergehen, die schon in den zurückliegenden Jahren auch vernetzt in verschiedenen Stadtteilen genutzt wurden. Speziell sind in sozial schwachen Stadtteilen die Verbesserung von schulischer und beruflicher  Aus- und Fortbildung, von lebenslangem Lernen, die soziale Integration sowie die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund Bestandteile der neuen Strategien. Neben Grünau ist die Herausbildung eines Bildungszentrums im inneren Osten mit Angeboten von der Kita bis zur Hochschulreife ein wichtiges Förderziel für Leipzig. Um die von einer breiten Stadtratsmehrheit geforderte Ergänzung durch ein Gymnasium umzusetzen, wurde ein Haushaltsantrag gestellt, so dass 2014 die Planung als EU-Förderprojekt erfolgen kann, was von der Verwaltung unterstützt wird. Hingegen werden Anträge der LINKEN und der SPD zur Erhöhung des Stadtanteils unter Nutzung nationaler und EU Förderung zur Magistralenentwicklung im Norden und Westen sowie im Leipziger Osten von Verwaltung und Finanzausschuss mehrheitlich bisher nicht mitgetragen.
Im zweiten Seminar ging es um die Teilhabe sowohl der Bürgerschaft als auch von Akteuren, darunter Wohnungseigentümer, Wirtschaft und Investoren. Am Beispiel des Projektes Lindenauer Hafen wurde vorgestellt, wie nach der Realisierung einer Infrastrukturmaßnahme  sowie verkehrlicher und stadttechnischer Erschließung aus Grundstücksverkäufen nach Werterhöhung Fonds gespeist werden, aus denen neue vergleichbare Projekte realisiert werden können. Auf diese Weise könnte, dem Bürgervorschlag folgend, über einen längeren Zeitraum aus einer Bahntrasse ein Fuß-Radwegverbund von der Innenstadt durch den Osten hergestellt werden.

Für die Teilnehmer und Organisatoren des EU-Seminars bestätigte sich erneut, dass Erfahrungsaustausch die billigste Investition ist. Individuelle Gespräche führte Stadtrat Schlegel auch in den Pausen und beim  Abendessen zu kommunalen Herausforderungen mit Francoise Rivoire aus Lyon und Spiros Pengas aus Thessaloniki, beides Partnerstädte von Leipzig. Bei der Stadtbeleuchtung hat Leipzig seit 1998 viel von Lyon lernen können. Nunmehr will Thessaloniki von beiden Städten lernen, um neben der Verbesserung der Energieeffizienz im zweistelligen Prozentbereich auch die Sicherheit und die Attraktivität der Stadt in den Abendstunden zu erhöhen sowie die Kosten erheblich zu senken. Da auch energetische Wohngebäudesanierung ohne Mietervertreibung debattiert wurde, steuerte Leipzig Erfahrungen aus dem Projekt Kreuzstraßenviertel wie die frühzeitige und ständige Mieterbeteiligung sowie Beratung oder die Nutzung von Flachdächern der LWB für die Energieerzeugung zum Eigenverbrauch bei.

Die Teilnehmer am Brüsseler EU-Seminar sprachen verschiedene Sprachen, verstanden sich aber  mit Übersetzungshilfe bzw. Englisch in inhaltlichen Fragen hervorragend, da in vielen Städten vergleichbare Probleme existieren und ähnliche Erfahrungen gemacht  werden. Auch in den scheinbar und im Vergleich zu Osteuropa reichen EU-Ländern haben Städte wie Leipzig und ihre französische Partnerstadt Lyon Probleme mit großer Armut und Arbeitslosigkeit, obwohl beide wegen ihrer Attraktivität international bekannt sind. Eine wahre Meisterleistung vollbrachten die Übersetzer, die simultan Diskussionen in einer Arbeitsgruppe zeitgleich aus sieben Sprachen in die jeweils andere Sprache übersetzten, so dass auch Details verstanden werden konnten. So sollten doch als praktische Übungen innerhalb von jeweils 40 Minuten Strategien für eine energiebewusste fiktive Stadt oder die Revitalisierung eines nicht funktionierenden Gründerzentrums erstellt werden. In wechselnden Rollen traten die Gruppen jeweils als Verwaltung, Politik oder Bürger auf – wie im wahren Leben der Stadt.

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