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Am 28.05.2014 waren neben Vertretern verschiedener Stadtratsfraktionen auch die Stadträtinnen der Fraktion DIE LINKE Dr. Skadi Jennicke und Birgitt Mai sowie Peter Kirchhoff vom Stadtbezirksbeirat Nordwest der Einladung der SchülerInnen und der Elternvertung ins Werner-Heisenberg-Gymnasium gefolgt. Dort konnten sie sich sowohl vom lautstarken… Weiterlesen

Wie Wahlkreisstadtrat und Sprecher für Stadtentwicklung, Siegfried Schlegel, erfuhr, soll am Dienstag, den 3. Juni um 10:00 Uhr der REWE-Einkaufsmarkt in der Tarostraße im Wohngebiet Straße des 18. Oktober feierlich das Qualitätszeichen für „Generationenfreundliches Einkaufen“ durch Herrn Engelmann-Merkel vom Handelsverband Deutschland überreicht… Weiterlesen

Zum LVZ-Artikel „Bund übernimmt Bafög“ – LVZ vom 28.5.2014 Weiterlesen

Auch wenn sich Parteien und Fraktionen bereits erste Gedanken zur neuen Wahlperiode machen, darf nicht vergessen werden, dass der derzeitige Stadtrat zusammen mit der Verwaltung noch einige Hausaufgaben bis zur Sommerpause zu erledigen hat, mahnt Stadtrat Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE.  Dazu gehören der… Weiterlesen

Gestern hat Oberbürgermeister Burkhard Jung Vitali Klitschko zur Bürgermeisterwahl in unserer Partnerstadt, der ukrainischen Hauptstadt Kiew, gratuliert und ihn zu den Feierlichkeiten rund um den Jahrestag der friedlichen Revolution eingeladen. Aus diesem Anlass ist es wichtig, Zurückhaltung in der Behandlung der Person von Vitali Klitschko… Weiterlesen

In der Ratsversammlung am Mittwoch wurde die Neufestsetzung der Fördergebietsgrenzen zum Programm Städtebaulicher Denkmalschutz und Entlassung von Gebietsteilen wie Waldstraßen- und Bachviertel oder Zentrum Ost und Zentrum Südost beschlossen. Da weniger Fördermittel zur Verfügung stehen, unterstützt auch die Fraktion DIE LINKE das Vorgehen der… Weiterlesen

LINKE steht ohne Abstriche zum Fahrpreismoratorium

Jens Herrmann-Kambach

Gegenwärtig werden die Parteien und Wählervereinigungen zu den unterschiedlichsten Themen mit Wahlbausteinen geprüft. Dies hat den Vorteil, dass der Wähler sich von den Kandidaten zu konkreten Fragen ein Bild machen kann, um seine Wahlentscheidung zu treffen. Schwierig ist jedoch, dass oftmals für die  Beantwortung der Fragen nur ein minimaler Raum… Weiterlesen

Standort in Dölitz soll nicht gestrichen werden Weiterlesen

Gegenwärtig fordern alle demokratischen Parteien und Wählergruppen im Kommunalwahlkampf mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung. Auch beim Wilhelm-Leuschner-Platz gilt es, dies umzusetzen und die bereits vor Jahren mit mehreren Foren begonnene Öffentlichkeitsbeteiligung auch im Auslegungsverfahren fortzusetzen. Das fordert Stadtrat Siegfried… Weiterlesen

Mit dem morgen in der Ratsversammlung zur Beschlussfassung stehenden Energie- und Klimaschutzprogramm orientiert die Stadt auf sehr zustimmungswürdige Ziele, wie die stärkere Vernetzung zwischen Stadt, Bürgern und Unternehmen,die kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Klimaschutz, die Entkopplung des Energiebedarfs von der… Weiterlesen

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