Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister und Bürgermeister:innen, liebe Kolleg:innen der demokratischen Parteien und Fraktionen, liebe Interessierte, verehrte Gäste, Mit dem aktuellen Hitzeaktionsplan (HAP) liegt uns eine gute Grundlage zur Reaktion auf akute Hitzeperioden vor. Er ist ein wichtiges Instrument zur Klimaanpassung unserer Stadt. Wir sind bereits mitten im Klimawandel. Und das ist kein Alarmismus, sondern ein Resümee des sechsten… Weiterlesen

Vor etwa einem Jahr trat nach heftigen und zum Teil faktenfernen Debatten die sogenannte erste Säule der Cannabislegalisierung in Kraft. Dieser erste zögerliche Schritt bedeutet die Entkriminalisierung des Eigenanbaus, des Besitzes von bis zu 25 Gramm und das kollektive Anbauen von Cannabis zum Konsum in so genannten Anbauvereinigungen. Auch eine Amnestie für vorangegangene Verstöße im Rahmen des nun Erlaubten war Teil des Schrittes. Und: Wir… Weiterlesen

Zum Beschluss des Leipziger Doppelhaushalts 2025/2026 am 12. März erklärt Mandy Gehrt, Sprecherin für Kultur der Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig: „Dieses Mal war es schwer, doch trotz der angespannten Haushaltslage konnten wir 300.000 Euro erkämpfen, um die Kürzungen bei den Institutionen der Freien Szene in Höhe von 270.000 Euro zurückzunehmen und außerdem das Stolperstein-Projekt des Archivs Bürgerbewegung Leipzig e.V. zu fördern.… Weiterlesen

Nach wochen- ja monatelangen Beratungen liegt uns heute die Kitabaustrategie zur Beschlussfassung vor. Als Fraktion haben wir uns mit dem Dokument wirklich tief- und eingehend befasst. Wir halten es, so wie es uns vorliegt, auch weiterhin nicht für beschlussfähig – vor allem vor dem Hintergrund der finanziellen Rahmenbedingungen, die wir hier vor einer Woche gesetzt haben. Doch zunächst grundsätzlich: Investitionen in die soziale Infrastruktur… Weiterlesen

Seit Anfang 2024 beschäftigen uns auch in diesem Stadtrat die sinkenden Geburtenzahlen intensiv. Von 5862 im Jahr 2022 sind sie auf 4819 in 2024 gesunken. Das hat handfeste Konsequenzen für die Kitainfrastruktur in Leipzig, die Auslastung geht sukzessive zurück. In den kommenden Jahren werden Kita schließen, die Stadt geht vom notwendigen Abbau von 4000 Plätzen aus. Zum Gesamtkomplex haben wir bereits Beschlüsse gefasst, die u.a. die Senkung der… Weiterlesen