Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, mal wieder muss sich der Stadtrat mit dem Haushalt der Stadt beschäftigen. In den letzten Jahren war es anders – da haben wir als Stadtrat den Haushalt beschlossen und damit die Schwerpunkte gesetzt und die Verwaltung hat (auch mal mit Zähneknirschen)… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Zuschauende, als erstes vorweg: Ich habe überhaupt nichts gegen RB Leipzig. Ganz im Gegenteil, meine Familie hat genauso am Wochenende mitgezittert, ob es doch noch europäische Spiele in Leipzig geben wird oder nicht. Ich bin sogar davon überzeugt, dass es ohne eine… Weiterlesen
Die Aufstellung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2025 und 2026 mit einem finanziellen Volumen von je mehr als drei Milliarden Euro ist eine echte Mammutaufgabe. Die weltpolitischen Rahmenbedingungen sind ebenso ungünstig wie die fast täglich neuen Hiobsbotschaften aus Washington, Brüssel, Berlin und Dresden. Ca. 200 Millionen Euro Einnahmen… Weiterlesen
In diesen krisenhaften Zeiten einen soliden Doppelhaushalt für Leipzig aufzustellen, gleicht einer Herkulesaufgabe. Die weltpolitischen Rahmenbedingungen sind ebenso ungünstig, wie die diversen Hiobsbotschaften aus Brüssel, Berlin und Dresden. Circa 250 Millionen Euro fehlen im Doppelhaushalt 2025/26 allein im Finanzausgleichsgesetz. Und die auf… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, wir haben im September 2018 die Mobilitätsstrategie als das Nachhaltigkeitsszenario einstimmig beschlossen. Das Ziel war es, bis zum Jahr 2030 wirkliche Veränderungen zu erreichen. Jetzt im Jahr 2024 ist Halbzeit. Leider ist aus unserer Sicht noch nicht viel… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, mal wieder stehen wir hier und reden über die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Leipzig. Aber trotzdem wir als Stadt Leipzig zum wiederholten Male viele Millionen Euro in die Hand nehmen, geht es nicht um den wirklichen Ausbau des ÖPNVs,… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, wir haben im Stadtrat im Jahr 2018 das Nachhaltigkeitsszenario beschlossen. In der letzten Stadtratssitzung hat die CDU gesagt, dass sie sich an das Votum nicht mehr gebunden hält und offensichtlich schert nun auch die FDP aus. Sieht man sich den… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, Barrierefrei – also frei von Hindernissen. Und damit für jede und jeden zugänglich. Ich denke das sollte Ziel von jeder Einrichtung sein. Aber ganz besonders von öffentlichen Einrichtungen, die von Steuermitteln finanziert werden. Denn Steuern bezahlen auch… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, Ich hatte wirklich gedacht, dass wir diesen Antrag nicht stellen müssten. Wir alle sind angehalten, etwas für eine kürzere Tagesordnung zu tun und uns, wie Herr Jung immer sagt, auf die Richtlinien zu konzentrieren. Aber das Verkehrschaos, welches sich… Weiterlesen
