Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, mal wieder stehen wir hier und reden über die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Leipzig. Aber trotzdem wir als Stadt Leipzig zum wiederholten Male viele Millionen Euro in die Hand nehmen, geht es nicht um den wirklichen Ausbau des ÖPNVs,… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, wir haben im Stadtrat im Jahr 2018 das Nachhaltigkeitsszenario beschlossen. In der letzten Stadtratssitzung hat die CDU gesagt, dass sie sich an das Votum nicht mehr gebunden hält und offensichtlich schert nun auch die FDP aus. Sieht man sich den… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, Barrierefrei – also frei von Hindernissen. Und damit für jede und jeden zugänglich. Ich denke das sollte Ziel von jeder Einrichtung sein. Aber ganz besonders von öffentlichen Einrichtungen, die von Steuermitteln finanziert werden. Denn Steuern bezahlen auch… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, Ich hatte wirklich gedacht, dass wir diesen Antrag nicht stellen müssten. Wir alle sind angehalten, etwas für eine kürzere Tagesordnung zu tun und uns, wie Herr Jung immer sagt, auf die Richtlinien zu konzentrieren. Aber das Verkehrschaos, welches sich… Weiterlesen

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, eins vornweg: Auch wir als LINKE sehen die guten Aspekte des Grundstücks-Tauschgeschäftes. Ja, wir wissen, dass der Freistaat 3-stellige Millionenbeträge in Standorte in Leipzig investieren will. Wir wissen auch, dass der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, In den letzten Wochen habe ich oft gehört: „Na, ihr als LINKE wollt ja eh alle enteignen!“ Meine Antwort war dann immer: „nicht alle und nicht wahllos.“ Und auch in diesem Antrag, „Schulstandort sichern“, geht es im Grunde nicht um Enteignung, sondern um eine… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, unser Antrag zur Einrichtung von Tempo 30 in der Bornaischen Straße und eines absoluten Halteverbots in der Raschwitzer Straße geht auf das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern zurück, die täglich die Verkehrssituation vor Ort ertragen müssen. Die… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, angesichts der heutigen Situation will ich mich kurzfassen, auch wenn es zum Thema „Europäische Woche der Mobilität“ viel zu sagen gäbe. Nur so viel: Es kommt mir vor, als ob sie das ungewollte Stiefkind der Verwaltung ist und gerade so geduldet wird. Aber… Weiterlesen