Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, eins vornweg: Auch wir als LINKE sehen die guten Aspekte des Grundstücks-Tauschgeschäftes. Ja, wir wissen, dass der Freistaat 3-stellige Millionenbeträge in Standorte in Leipzig investieren will. Wir wissen auch, dass der… Weiterlesen
Der Kauf des Grundstückes ist immer noch der beste und schnellste Weg zur Schule im Leipziger Süden!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, In den letzten Wochen habe ich oft gehört: „Na, ihr als LINKE wollt ja eh alle enteignen!“ Meine Antwort war dann immer: „nicht alle und nicht wahllos.“ Und auch in diesem Antrag, „Schulstandort sichern“, geht es im Grunde nicht um Enteignung, sondern um eine… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, unser Antrag zur Einrichtung von Tempo 30 in der Bornaischen Straße und eines absoluten Halteverbots in der Raschwitzer Straße geht auf das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern zurück, die täglich die Verkehrssituation vor Ort ertragen müssen. Die… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, angesichts der heutigen Situation will ich mich kurzfassen, auch wenn es zum Thema „Europäische Woche der Mobilität“ viel zu sagen gäbe. Nur so viel: Es kommt mir vor, als ob sie das ungewollte Stiefkind der Verwaltung ist und gerade so geduldet wird. Aber… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, gleich vornweg und es wird Sie sicher wenig verwundern: Unsere Fraktion lehnt diese Vorlage ab und wir haben dafür zahlreiche gute Gründe. Mit dem zum zigsten Mal verlängerten Gesetz zur Stasiüberprüfung wurde über 30 Jahre nach der Wende – also ein halbes… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, uns liegt heute eine Vorlage zur Beschlussfassung vor, welche eine sehr lange Geschichte hat. Es ist kein Geheimnis, dass wir als LINKE diese Geschichte schon am Anfang stoppen wollten. Wir haben damals geschlossen gegen den Antrag zur Eröffnung des… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte der demokratischen Fraktionen, liebe Gäste, der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz beschäftigt den Stadtrat schon länger als ich Stadträtin bin. Und ich bin nicht mehr ganz frisch im Geschäft. Nun liegt er endlich zur öffentlichen Auslegung vor und alle können sich… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, auch wir LINKE freuen uns über dieses Sofortprogramm für den Radverkehr. Endlich soll es vorangehen mit dem Ausbau der Radinfrastruktur und vor allem mit den Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende. Ich habe es an dieser Stelle schon oft gesagt: Es… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, als Energie- und Klimaschutzkommune, hat sich der Stadtrat mehrfach für die Teilnahme der Stadt Leipzig an der Europäischen Mobilitätswoche ausgesprochen. Der Ursprung der Europäischen Mobilitätswoche liegt im Autofreien Tag, der seit der Ölkrise der 1970er… Weiterlesen