Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, angesichts der heutigen Situation will ich mich kurzfassen, auch wenn es zum Thema „Europäische Woche der Mobilität“ viel zu sagen gäbe. Nur so viel: Es kommt mir vor, als ob sie das ungewollte Stiefkind der Verwaltung ist und gerade so geduldet wird. Aber… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, gleich vornweg und es wird Sie sicher wenig verwundern: Unsere Fraktion lehnt diese Vorlage ab und wir haben dafür zahlreiche gute Gründe. Mit dem zum zigsten Mal verlängerten Gesetz zur Stasiüberprüfung wurde über 30 Jahre nach der Wende – also ein halbes… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste,  uns liegt heute eine Vorlage zur Beschlussfassung vor, welche eine sehr lange Geschichte hat. Es ist kein Geheimnis, dass wir als LINKE diese Geschichte schon am Anfang stoppen wollten. Wir haben damals geschlossen gegen den Antrag zur Eröffnung des… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte der demokratischen Fraktionen, liebe Gäste, der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz beschäftigt den Stadtrat schon länger als ich Stadträtin bin. Und ich bin nicht mehr ganz frisch im Geschäft. Nun liegt er endlich zur öffentlichen Auslegung vor und alle können sich… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste,  auch wir LINKE freuen uns über dieses Sofortprogramm für den Radverkehr. Endlich soll es vorangehen mit dem Ausbau der Radinfrastruktur und vor allem mit den Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende. Ich habe es an dieser Stelle schon oft gesagt: Es… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, als Energie- und Klimaschutzkommune, hat sich der Stadtrat mehrfach für die Teilnahme der Stadt Leipzig an der Europäischen Mobilitätswoche ausgesprochen. Der Ursprung der Europäischen Mobilitätswoche liegt im Autofreien Tag, der seit der Ölkrise der 1970er… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, Gekommen, um zu bleiben. So hat es die graue Eminenz (wie er sich selbst bezeichnet) der Imfarr aus Wien letztes Jahr gesagt. Gekommen, um zu bleiben, was heißt das aber bei einer Firma, die dafür bekannt ist, Grundstücke zu kaufen, sie (natürlich mit Gewinn)… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, dass ein Auto im Durchschnitt 23 Stunden am Tag steht, habe ich schon öfter in einer Stadtratssitzung gesagt. Trotzdem stimmt es leider nach wie vor. Das mag dem einen oder der anderen viel vorkommen, statistisch gesehen ist es allerdings die Wahrheit. In… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte,  liebe Gäste, 6 Tote, 143 Schwerverletzte – das sind die Zahlen des Verkehrsberichts aus dem Jahr 2018 zu Unfällen mit Radfahrenden. Im Jahr 2020 kamen 3 Tote dazu. Da der Verkehrsbericht für das Jahr 2019 noch nicht vorliegt, muss man auch diese Zahlen noch dazu… Weiterlesen

Die Straßenbahn oder wie sie auch liebevoll genannt wird: die Bimmel ist das Rückgrat des Umweltverbundes in Leipzig. Daher freuen sich meine Fraktion und ich uns außerordentlich über diese Vorlage. Dennoch komme ich nicht umhin, den schweren Weg zu dieser hoffentlich erfolgreichen Geburt noch einmal Revue passieren zu lassen. Seit ich 2014 in den… Weiterlesen