Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Der Zuschuss für die Veranstaltung „Courage zeigen“ wird um 5.000,- Euro erhöht.Begründung:„Leipzig, Courage zeigen“ ist inzwischen zur Tradition geworden. Am 30. April 2007 fand zum zehnten Mal das Open-air-Konzert für Frieden, Demokratie und Menschenrechte statt. 200.000 Menschen nahmen daran… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Der Zuschuss der Stadt Leipzig für die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH zur Durchführung des Internationalen Leipziger Festivals für Dokumentar- und Animationsfilm wird im Haushalt 2008 um 50.000,- Euro auf 266.300 Euro erhöht.Begründung:DOK Leipzig, das Internationale Leipziger Festival für… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Beim Amt für Umweltschutz werden Mittel in Höhe von 300.000,- Euro für Maßnahmen zur Senkung der Feinstaubemission eingestellt.Begründung:Leipzig ist die Stadt in Deutschland, die Spitzenreiter in der Überschreitung der Feinstaubmengen ist. Viele Städte begegnen den zunehmenden Emissionen durch… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Der Zuschuss der Stadt Leipzig für die Kulturförderung in der Freien Szene wird von 1,895 Mio. Euro um 540.000,- Euro auf 2,435 Mio. Euro angehoben. Diese Summe entspricht 2,5 % des geplanten Kulturetats der Stadt Leipzig für das Jahr 2008. Die Deckung erfolgt durch die Umschichtung von 340.000,-… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Der Sammelnachweis A der Volkshochschule wird um 72.000,- Euro zweckgebunden für die Honorare für Lehrkräfte des Bereiches Deutsch als Fremdsprache um 3,- Euro pro Stunde erhöht. Begründung:Das Dozententeam (21 Lehrkräfte) des Bereiches Deutsch als Fremdsprache an der Volkshochschule Leipzig… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:In der Haushaltsstelle 950/020/6 „Lichtsignalanlage Lotterstraße“ werden im Jahr 2008 keine Mittel eingestellt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Notwendigkeit einer Lichtsignalanlage an diesem Standort zu prüfen.Begründung:Nach Fertigstellung zahlreicher tangentialer und radialer… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Die Fortführung der Arbeit des Quartiersmanagements im Leipziger Westen ist zu sichern. Falls Fördermittel nicht zur Verfügung stehen, sind die erforderlichen finanziellen Mittel in den Haushalt 2008 einzustellen.Begründung:Das Quartiersmanagement im Leipziger Westen fungiert seit Jahren als… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:1. Die Sachverständigen- und ähnliche Kosten im UA 006 sind um 1.000. 000,- € zu kürzen.2. In den restlichen Unterabschnitten sind weitere 150.000,- € zu kürzen, so dass für 2008 insgesamt ein Betrag von 7.142.270,- € geplant wird. Das bedeutet gegenüber dem Planentwurf eine Einsparung von… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:In der Haushaltstelle 950/073/5 „Schallschutzmaßnahmen“ werden Mittel in Höhe von 500.000,- Euro eingestellt.Begründung:Als wesentlichsten Angriff auf die Lebensqualität empfinden die Leipziger Bürger neben Arbeitslosigkeit den unerträglichen Lärm in der Stadt.Sowohl im Bereich des Flughafens… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Die Fenster der Lene-Voigt-Schule sind im Jahr 2008 zu erneuern. Dafür sind 300.000,- Euro einzustellen sowie Fördermittel von Bund und Land zu akquirieren. Begründung:Bereits vor der umfassenden Gebäudesanierung ist aus Sicherheitsgründen zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebes die Erneuerung… Weiterlesen