Zur Gewährleistung des Betriebs des Naturkundemuseums im jetzigen Gebäude sind für beauflagte bauordnungsrechtliche und brandschutztechnische Sofortmaßahmen 20.000 Euro für 2011 einzustellen. Begründung: Auf Anregung im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau fand eine Begehung des amtierenden Amtsleiters für Bauordnung und Denkmalpflege im… Weiterlesen

Der Zuschuss für den Stadtgarten Connewitz wird um 9450,- Euro auf 15.000 Euro erhöht. Begründung: Mit einer Mittel-Kürzung von fast 70 % droht dem Stadtgarten Connewitz das Aus. 1993 wurde der verwilderte Schulgarten in der Kohrener/Burgstädter Straße vom Ökolöwen zum Stadtgarten umgestaltet und ein Jahr später als naturnah gestalteter und… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:1. Im Verwaltungshaushalt wird im Unterabschnitt 113 eine neue Haushaltsstelle „Loka-le Agenda 21“ eingerichtet. 2. Um Projekte für die Lokale Agenda 21 zu realisieren, sind in diese neue Haushalts-stelle 50.000,- Euro einzustellen. Begründung:2009 waren im Vermögenshaushalt in der Haushaltstelle… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:1. Im UA 300 wird eine neue Haushaltsstelle „artpa“ eingerichtet. 2. Als Eigenmittelanteil zur Förderung durch die SAB werden 15.000,- Euro in den Ver-mögenshaushalt eingestellt. Begründung:Der „artpa“ e. V. ist seit fünf Jahren im Leipziger Süden im Bereich bildende Kunst aktiv. Er ist in diesem… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Die Förderung der Freien Szene Kultur wird gemäß Stadtratsbeschluss um 300.000,- Euro auf insgesamt 3.579.250,- Euro aufgestockt.Begründung:Entsprechend Stadtratsbeschluss vom 17.12.2007 soll ab diesem Zeitpunkt innerhalb der nächsten fünf Jahre der Etat der Freien Szene Kultur schrittweise auf 5… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:1. Im Unterabschnitt 300 wird eine neue Haushaltsstelle „Geyser-Haus“ eingerichtet.2. Für die Planung von Sanierungs- und Neubaumaßnahmen der Toilettenanlage sowie weiterer Räumlichkeiten für die Jugendkulturarbeit werden 10.000,- Euro im Vermögens-haushalt eingestellt.3. Zur Realisierung der… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:1. Für die Fortsetzung der Sanierungsmaßnahmen werden für den Offenen Freizeittreff „Die Insel“, Buttergasse 9, 50.000,- Euro in den Vermögenshaushalt eingestellt.2. Für die Fertigstellung der Maßnahme 2011 erfolgt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 50.000,- Euro. Begründung:Die… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:1. Für die Planung der Sanierungsmaßnahmen werden 100.000,- Euro im Haushalt eingestellt.2. Zur Realisierung der Investitionen im Jahre 2011 erfolgt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1 Mio. Euro.Begründung:Die Investitionsmaßnahme war zunächst im Konjunkturprogramm II eingestellt. Sie… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:1. Für die Planung der Instandsetzungsmaßnahmen werden 30.000,- Euro im Vermögenshaushalt eingestellt. 2. Zur Realisierung der Fassadeninstandsetzung und teilweisen Fenstererneuerung er-folgt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 300.000,- Euro. Begründung:Die Investitionsmaßnahme war… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Zur Fortführung der Maßnahmen zur Qualitätssicherung und –erhöhung in den Kindertagesstätten werden 900.000,- Euro in den Haushalt eingestellt. Das bedeutet eine Erhöhung um 734.000,- Euro.Begründung:Der Stadtrat beschloss am 25.02.2009 zur weiteren Qualitätssicherung in Leipziger… Weiterlesen