A 30 Erhöhung des Anteils der Freien Szene Kultur

Antragsteller:

DIE LINKE. Fraktion

Beschlussvorschlag:

Die Förderung der Freien Szene Kultur wird gemäß Stadtratsbeschluss um 300.000,- Euro auf insgesamt 3.579.250,- Euro aufgestockt.

Begründung:

Entsprechend Stadtratsbeschluss vom 17.12.2007 soll ab diesem Zeitpunkt innerhalb der nächsten fünf Jahre der Etat der Freien Szene Kultur schrittweise auf 5 % des Gesamtkulturetats erhöht werden. Dies sollte möglichst linear erfolgen, damit sich nicht am Ende der Laufzeit ein zu hoher Restbetrag ansammelt. Wir schlagen deshalb auch für 2010 eine Erhöhung der Fördersumme für die Freie Kulturszene vor. Dass diese Erhöhung dringend benötigt wird, ist unumstritten und in der Vergangenheit hinlänglich dargelegt und nachgewiesen worden.

Mögliche Deckungsquelle:s. Antrag der Fraktion DIE LINKE „Kürzung der Zuschusserhöhung an den Eigenbetrieb Schauspielhaus“
s. Antrag der Fraktion DIE LINKE „Kürzung bei Sachverständigen- und Gerichtskosten“

Aktueller Stand:

in Bearbeitung