A 34 Instandsetzung im Offenen Freizeittreff „Mühlholz“, Prinz-Eugen-Straße 34

Antragsteller:

DIE LINKE. Fraktion

Beschlussvorschlag:

1. Für die Planung der Instandsetzungsmaßnahmen werden 30.000,- Euro im Vermögenshaushalt eingestellt.

2. Zur Realisierung der Fassadeninstandsetzung und teilweisen Fenstererneuerung er-folgt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 300.000,- Euro.

Begründung:

Die Investitionsmaßnahme war zunächst im Konjunkturprogramm II eingestellt. Sie ist dann allerdings herausgefallen, weil die Bewilligungsbehörde sie in der Fördersäule Bildungsinfrastruktur als nicht förderfähig eingestuft hat. Unabhängig davon wird diese Maßnahme von der Stadtverwaltung als dringlich und erforderlich angesehen.

Die Einrichtung ist ein wesentlicher Bestandteil der Kinder- und Jugendarbeit im Stadtbezirk Süd. Die Sanierungsarbeiten dienen dazu, den Standort dauerhaft zu sichern.

Mögliche Deckungsquelle:
s. Antrag der Fraktion DIE LINKE „Einsparung der Mittel für Infrastrukturprojekte Mitteldeutsche Flughafen AG“

Aktueller Stand:

in Bearbeitung