Zur Anschubfinanzierung eines Gleisinvestitionsprogramms sind 1 Mio. € als Infrastrukturpauschale einzustellen. Begründung: Im Lärmaktionsplan wurde festgestellt, dass die Gleise der LVB dem Nutzungsdruck nicht mehr standhalten. Trotz neuer moderner Fahrzeuge nimmt der Lärm auf den Hauptstrecken bestän-dig zu. Darüber hinaus sind zahlreiche… Weiterlesen

Die für den Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße für 2014 geplanten Mittel in Höhe von 1.150.000 Euro werden als Verpflichtungsermächtigung für 2013 eingestellt. Begründung: Die Karl-Liebknecht-Straße ist inzwischen in einem Zustand, der ihren Ausbau unaufschiebbar macht. Seit Jahren fährt die Straßenbahn zwischen Hohe Straße und Südplatz nur 10… Weiterlesen

Im Jahr der Wiedereröffnung der Stadtbibliothek am Wilhelm-Leuschner-Platz werden die Mittel zur Medienbestandserweiterung um 150.000 Euro erhöht. Begründung: Die Städtischen Bibliotheken haben seit Jahren steigende Ausleihzahlen zu verzeichnen. Insbesondere der wachsenden Zahl von Kindern und Jugendlichen, aber auch einem hohen Bedarf an… Weiterlesen

Der als Konsolidierungsbeitrag des Dezernates Kultur in 2011/2012 geplante Abbau von 7,9 VzÄ in den städtischen Bibliotheken wird auf 4,5 VzÄ reduziert. Dazu werden 180.000,- Euro zusätzlich eingestellt. Begründung: Mit Einführung der RFID-Technologie ist es aufgrund von Rationalisierungseffekten möglich, den Personalbestand um 4,5 Stellen zu… Weiterlesen

Für die unter „Zuschüsse – Beschäftigungszuschüsse“ ausgewiesenen 1.300.000 Euro ist bis zum 28. Februar 2012 dem Stadtrat ein Konzept zur Verwendung der Mittel vorzulegen. Dies betrifft insbesondere: · den Inhalt der diesbezüglichen Maßnahmen,· die Anzahl der dabei erfassten Teilnehmer,· die konkrete Finanzplanung sowie· die Planung der… Weiterlesen

Zur Finanzierung eines Modellprojektes „Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor“ (ÖBS) mit einem vom DGB geforderten Mindestlohn für ca. 300 Beschäftigte werden Mittel aus dem Bereich Kosten der Unterkunft in Höhe von 1 Mio. Euro unter dem Vorbehalt der Kofinanzierung durch den Freistaat Sachsen und die Regionaldirektion der Bundesagentur für… Weiterlesen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die finanzielle Sicherung des Mobilitätsservice bei den Leipziger Verkehrsbetrieben 50.000 Euro  aus den geplanten Zuschüssen Beschäftigungsprojekte freie Träger bereitzustellen. Begründung: Der Zuschuss ist erforderlich, da die Sachkostenzuschüsse seitens der Bundesagentur für Arbeit in beträchtlichem… Weiterlesen

Für die Arbeit der Initiative „Jugendparlament“ werden 25.000 Euro in den Haushalt 2012 eingestellt. Begründung: Mit Ratsbeschluss IV-1741-09 hat der Stadtrat im Oktober 2009 die Einführung eines Jugendstadtbezirkbeirates beschlossen. Laut Beschluss soll die Arbeit dieses Jugendbeteiligungsinstrumentes adäquat finanziell ausgestattet werden.… Weiterlesen

Für den Bau von Radwegen werden zusätzlich 180.000 € eingestellt. Begründung: Selbstgestelltes Ziel der Stadt ist es, den Anteil der Teilnehmer am öffentlichen Personennahverkehr und die Zahl der Radfahrer zu erhöhen. Damit wird nicht nur ein Beitrag zum Klimaschutzprogramm, sondern auch zum Lärmschutz geleistet. Des Weiteren spart die Stadt… Weiterlesen

Die für 2012 eingestellten Zuschüsse für Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen werden um 30.400 Euro auf 200.000 Euro erhöht. Begründung: Bei steigenden Belastungen und Aufwendungen ist der Zuschuss der Stadt für die Kleingartenanlagen seit Jahren unverändert geblieben. Die Kleingärtner erhalten und pflegen in ehrenamtlicher, sehr engagierter… Weiterlesen