HP 030-12 Anschubfinanzierung für Gleisinvestitionsprogramm
Zur Anschubfinanzierung eines Gleisinvestitionsprogramms sind 1 Mio. € als Infrastrukturpauschale einzustellen.
Begründung:
Im Lärmaktionsplan wurde festgestellt, dass die Gleise der LVB dem Nutzungsdruck nicht mehr standhalten. Trotz neuer moderner Fahrzeuge nimmt der Lärm auf den Hauptstrecken bestän-dig zu. Darüber hinaus sind zahlreiche Strecken nur im Schritttempo befahrbar.
Die Ursache ist in den verschlissenen Gleisen zu suchen. Deshalb regen wir ein Gleisinvestitionsprogramm an.
Die eingestellten Mittel sollen vorrangig für Gleisbauinvestitionen in der Zschocherschen Straße zwischen Karl-Heine-Straße und Dreilindenstraße verwendet werden.
Mögliche Deckungsquelle:
Die im Haushaltsplanentwurf 2012 veranschlagten Mittel zur Tilgung von Krediten werden für diese nachhaltige Investition um 1 Mio. Euro gekürzt. (vgl. Haushaltsplanentwurf Seite 7)
Der Antrag wurde abgelehnt.