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HP 034-12 Konzept zur Verwendung der Beschäftigungszuschüsse

Fraktion DIE LINKE

Für die unter „Zuschüsse – Beschäftigungszuschüsse“ ausgewiesenen 1.300.000 Euro ist bis zum 28. Februar 2012 dem Stadtrat ein Konzept zur Verwendung der Mittel vorzulegen.

Dies betrifft insbesondere:

· den Inhalt der diesbezüglichen Maßnahmen,
· die Anzahl der dabei erfassten Teilnehmer,
· die konkrete Finanzplanung sowie
· die Planung der möglichen Anschlussperspektive für die Teilnehmer in der Stadtverwaltung und ihres zusätzlichen Betreuungs- und Stabilisierungsbedarfes.


Begründung:

Die Verwendung der hier ausgewiesenen Mittel ist derzeit noch nicht durch einen Beschluss des Stadtrates untersetzt. Ein solcher ist jedoch im Hinblick auf die Transparenz der Mittelverwendung, deren Nachhaltigkeit sowie aus Gründen der Haushaltsklarheit erforderlich.

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 Dem Antrag wurde zugestimmt.

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