In den Haushalt 2011 werden für die Einnahmen aus der Gewerbesteuer statt 180.000.000,- Euro 188.800.000,- Euro veranschlagt. Begründung: Der Freistaat Sachsen veranschlagt die im Jahr 2011 zu erwartende Gewerbesteuer für die Stadt Leipzig bis zu 215.000.000,- Euro, während der Haushaltsplanentwurf 2011 diese Einnahme nur mit 180.000.000,- Euro… Weiterlesen

Der Haushaltsansatz „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ ist um 15.000,- Euro auf das Niveau des Jahres 2010 anzuheben. Begründung: Mit Schreiben vom 20.10.10 wandten sich der ÖKOLÖWE, der NABU sowie der Direktor des Naturkundemuseums mit einem Offenen Brief an die Stadträte, um „auf die alarmierende Situation des Umweltengagements in der Stadt… Weiterlesen

Der Zuschuss im UA 322 – Naturkundemuseum – wird in Höhe des Haushaltsansatzes 2010 in den Haushalt 2011 eingestellt. Daraus ergibt sich ein Mehrbedarf gegenüber dem Planentwurf 2011 in Höhe von 128.850,- Euro. Darin eingeschlossen ist die Wiedereinstellung eines Museumspräparators.Bis zum 2. Quartal 2011 ist dem Stadtrat ein Planungsbeschluss für… Weiterlesen

Die Summe der geplanten Zinsausgaben wird um 5.076.345,- Euro auf 26.123.305,- Euro gesenkt. Begründung: Die Stadt Leipzig hatte zum 31.12.2009 einen Schuldenstand von 722.900.000,- Euro  bei einem durchschnittlichen Zinssatz von 3,66 %. Zum 31.12.2010 wird der Schuldenstand voraussichtlich 715.700.000,- Euro betragen. „Es ist schon jetzt… Weiterlesen

In den Haushalt 2011 werden für die Einnahmen aus der Grundsteuer B statt 89.040.000,- Euro wie im Jahr 2010  69.000.000,- Euro veranschlagt. Der Hebesatz für die Grundsteuer B bleibt bei 500 v. H. Begründung: Die geplante Erhöhung der Grundsteuer B ist nur ein Teil der steigenden Gebühren  und Preise, die die Bürger Leipzigs belasten. Von 2005… Weiterlesen

Die Haushaltsstelle 700/000/8 wird um 50.000,- Euro auf 1.461.400,- Euro erhöht. Begründung: Die Mittel für die Sportförderung sind durch die Sportförderrichtlinie zu weit über 90 % gebunden. Die Einsparungen sind im Wesentlichen nur im Bereich Zuschüsse für Fahrtkosten und Kleinsportgeräte im Wert unter 400,- Euro möglich (2009 konnten hier… Weiterlesen

Die Einnahmen aus Konzessions- und Gestattungsverträgen werden im Bereich Elektrizitäts-, Gas- und  Fernwärmeversorgung um 1.000.000,- Euro erhöht. Begründung: Das Ergebnis der Jahresrechnung 2009 weist bei den Einnahmen aus Konzessions- und Gestattungsverträgen im Bereich Gasversorgung einen Wert von 1.803.999,50 Euro aus. Im… Weiterlesen

Die Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Anspruchssteller Verhandlungen mit der Zielstellung zu führen, die Forderung auf Kaufpreisminderung abzuwehren und u. U. den Rechtsweg zu beschreiten.In einer Informationsvorlage sind objektkonkret die zum Zeitpunkt der Ausschreibung und der Verkaufsverhandlungen verdeckten Mängel aufzulisten und zu… Weiterlesen

Die eingestellten Mittel in Höhe von 500.000,- Euro für Rückbaumaßnahmen der Industriebrache Kommandant-Prendel-Allee 63 werden gestrichen. Begründung: Vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage der Stadt sollten nur 100.000,- Euro eingestellt werden, um mögliche Fördermittel zu akquirieren. Einsparung: 500.000,-  Euro Verwendung:300.0… Weiterlesen

Die eingestellten Mittel in Höhe von 400.000,- Euro für Rückbaumaßnahmen im Umfeld der Mädlervilla werden gestrichen. Begründung: Vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage der Stadt sollte auf diese Rückbaumaßnahmen verzichtet werden. Der Verkauf der Mädlervilla erfolgt ohne Rückbau des Umfeldes. Damit wird das wirtschaftliche Risiko… Weiterlesen