Die Mittel für diverse Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt werden um jeweils 200.000,- € für die HH-Jahre 2017 und 2018 erhöht. Dem Verkehrs- und Tiefbauamt werden außerdem zusätzlich 2 VZÄ-Stellen für konzeptionelle Verkehrsplanung und Objektplanung von Verkehrsanlagen zur Verfügung gestellt. Hierfür werden jeweils 160.000,- € im Haushalt der… Weiterlesen
Die Mittel für den städtischen Anteil an LVB-Baumaßnahmen (PSP 1.70000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben) werden um 1,5 Mio. € für das HH-Jahr 2018 erhöht. Außerdem wird für das HH-Jahr 2019 die Verpflichtungsermächtigung auf insgesamt 1,8 Mio. € erhöht. Begründung:In den nächsten Jahren planen die Leipziger Verkehrsbetriebe umfangreiche Baumaßnahmen.… Weiterlesen
Ergänzend zur beabsichtigten Förderung des Freistaates Sachsen zur Anpassung von Mietwohnungen an die personenbezogenen Erfordernisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen werden jeweils 150.000,- Euro in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 eingestellt. Begründung:Der Freistaat Sachsen beabsichtigt, im Rahmen einer Richtlinie zur „Förderung der… Weiterlesen
Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII wird um 770.000,- Euro erhöht. Begründung:Entsprechend § 79 SGB VIII (2) soll der Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Dienste… Weiterlesen
Die Sachverständigen - und Gutachteraufwendungen werden für die Haushaltsjahre 2017 mit 6,6 Mill. EUR und für 2018 mit 6,45 Mill. EUR für die gesamte Verwaltung der Stadt Leipzig geplant. Begründung:Auf Seite 68 des Vorberichtes (Band 1) zum HHP 2017/2018 ist zu lesen, dass die Aufwendungen für den o. g. Bereich auf 8,8 Mill. EUR in 2017 (plus… Weiterlesen
Der Etat für Zinsaufwendungen „für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen“ wird statt mit je 13,6 Mill. EUR für 2017 und 2018 (siehe Vorbericht HHP 17/18, S. 69 und Band 2, S.1544 , Zeile 3.5.) mit je 10,1 Mill. EUR für 2017 und 2018 (./. 3,5 Mill. EUR) geplant. Begründung:Die Ausgaben für Zinsaufwendungen betrugen im Jahr 2015… Weiterlesen
Die Mittel für strategische Vorplanungen werden um jeweils 500.000,- € für die HH-Jahre 2017 und 2018 erhöht. Außerdem werden zusätzlich 9 VZÄ-Stellen für strategische Vorplanungen im städtischen Haushalt eingestellt. Hierfür werden jeweils 500.000,- € im Haushalt der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 und 2018 eingeplant. Begründung:… Weiterlesen
Zur Ausstattung von je zwei weiteren Schulen mit Schulsozialarbeit entsprechend Prioritätenliste werden in 2017 116.000 € und in 2018 232.000 € zusätzlich eingestellt. Begründung:Schulsozialarbeit ist inzwischen auch in Leipzig zu einer festen Größe der Bildungsarbeit an Schulen geworden. So sind die allgemeinbildenden Förderschulen, die… Weiterlesen
Für die Fortsetzung der Instandsetzungsmaßnahme des Bandhauses 2.0 werden im Investitionsprogramm 2018 Mittel in Höhe von 29.000,- Euro eingestellt. Begründung:Im Mai 2016 bekam der Verein Bandcommunity Leipzig e. V. den Schlüssel für das Bandhaus 2.0 in der Saarländer Straße 7. Genutzt werden kann bisher nur das Erdgeschoss. Im Obergeschoss und… Weiterlesen
Aufgrund von Aufgabenübertragungen werden 2017 und 2018 zusätzlich zu bisher geplanten Haushaltsansätzen jeweils 170.000 für die Förderung der freien Kultur in den Haushalt des Kulturdezernates eingestellt. Begründung:Im städtischen Haushalt stehen zur Förderung der freien Kultur für 2017 bisher 5.491.950 € zur Verfügung. Das sind 133.950 € mehr… Weiterlesen