Für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen werden zusätzlich 50.000,- Euro für das Jahr 2017 und 50.000,- Euro für das Jahr 2018 im Produkt eingestellt. Dem Fachbereich Gärten des Amtes für Stadtgrün und Gewässer wird außerdem eine VzÄ zur Verfügung gestellt. Hierfür werden jeweils 60.000,- Euro in den Haushalt der Jahre 2017 und… Weiterlesen

Die Mittel für Baumpflanzungen werden um je 50.000 Euro für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 erhöht. Begründung:In keinem der letzten Jahre haben die Mittel für Baumpflanzungen ausgereicht, um die Forderungen des Luftreinhalteplanes zu erfüllen. Zwar hat sich die Luftqualität verbessert, dennoch sind nach wie vor die geforderten Werte nicht… Weiterlesen

Für die Vorbereitung der Sanierung der Radrennbahn werden 2017 und 2018 Planungsmittel von jeweils 250.000 € eingestellt. Begründung:Die Sportstätte Radrennbahn weist einen erheblichen Sanierungsstau auf. Über die Bedeutung dieser besteht in Sportkreisen große Einigkeit. Auch die neue Konzeption zur Betreibung dieser Sportanlage trägt dazu bei,… Weiterlesen

Für die Sanierung des Alfred-Kunze-Sportparks werden 2017 180.000 und 2018 170.000€ an Planungsmitteln im Investitionshaushalt eingestellt. Begründung:Die Sportstätte Alfred-Kunze-Sportpark ist eine der größten Anlagen, die sich im Eigentum der Stadt Leipzig befindet. An dieser Anlage müssen erhebliche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden.… Weiterlesen

Im Haushaltsplanentwurf werden im Bereich OBM 1, Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen, für das Haushaltsjahr 2017 und 2018 jeweils 30.000,- Euro zusätzlich eingestellt. Begründung:Aus diesen Mitteln werden neben anderen wichtigen partnerschaftlichen Projekten der Stadt Leipzig mit internationalen Partnern auch die Aufwendungen für das… Weiterlesen

Für die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten werden die vorhandenen Stellen bei freien Trägern um 4 VzÄ aufgestockt. Begründung:Für die Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten ist ein Personalschlüssel von 1 SozialarbeiterIn pro 100 zu betreuenden Personen vorgesehen. Im August 2016 lebten ca. 2.000 Menschen, die Leistungen… Weiterlesen

Die Mittel zur Durchführung von BürgerInnenbeteiligungsveranstaltungen bzw. BürgerInnenbeteiligungsverfahren werden um jeweils 30.000,- Euro für die HH-Jahre 2017 und 2018 aufgestockt. Begründung:Wir begrüßen es sehr, dass bei immer mehr Bau- bzw. Planungsvorhaben die Leipzigerinnen und Leipziger mitsprechen, mitdiskutieren und mitentscheiden… Weiterlesen

Zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan werden für 2017 100.000,- Euro und für 2018 150.000,- Euro zur Verfügung gestellt. Begründung:Bei der Vorstellung des Zwischenberichts und der Evaluierung des Lärmaktionsplans wurde bei zahlreichen Maßnahmen dargestellt, dass bisher keine Umsetzung erfolgt ist. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt,… Weiterlesen

Die Mittel für die Jugendfeuerwehren werden in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 jeweils um 50.000,- Euro erhöht. Begründung:Nach der vom Stadtrat beschlossenen Konzeption zur weiteren Entwicklung der Jugendfeuerwehren müssen die dort festgeschriebenen Maßnahmen umgesetzt werden. Dafür stehen derzeit keine oder nur unzureichende Haushaltsmittel… Weiterlesen

Zur besseren Finanzierung und der Stabilisierung des Preises der Leipzig-Pass-Mobilcard werden die Mittel zur Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard (PSP-Element 1.100.351001.07) um jeweils 1.000.000,- € für die HH-Jahre 2017 und 2018 erhöht. Begründung:Jedes Jahr am 1. August erhöhen sich die Fahrpreise im Mitteldeutschen Verkehrsverbund. Auch… Weiterlesen