A 0041/17_18 Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen
Der Etat für Zinsaufwendungen „für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen“ wird statt mit je 13,6 Mill. EUR für 2017 und 2018 (siehe Vorbericht HHP 17/18, S. 69 und Band 2, S.1544 , Zeile 3.5.) mit je 10,1 Mill. EUR für 2017 und 2018 (./. 3,5 Mill. EUR) geplant.
Begründung:
Die Ausgaben für Zinsaufwendungen betrugen im Jahr 2015 ca. 11,3 Mill. EUR (HHPE: 14,1 Mill. EUR /HHP = Beschluss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: 12,5 Mill. EUR) und betragen in 2016 voraussichtlich ca. 10,2 Mill. EUR (HHPE: 14,3 Mill. EUR/ HHP = Beschluss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: 11,9 Mill. EUR) bei einer Jahresdurchschnittsverzinsung von 1,67 % p.a. (2015) bzw. 1,50 % p.a. (V-IST 31.12.2016).
Bis mindestens in das II. Quartal 2017 sieht das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im kurzfristigen - gleichbleibende (./.0,31 % p.a.) - und im langfristigen Bereich (10 Jahre) leicht steigende Zinssätze (./. 0,12 % auf 0,16 % p.a.) - auf insgesamt unverändert niedrigstem Zinsniveau (siehe ZEW Prognose vom 16.10.2016).
Die Europäische Zentralbank senkte den Leitzins am 10.03.2016 (vorletzte Änderung 04.09.14: 0,05 % p.a.) auf den historischen Tiefststand von 0,00 % p.a. und geht davon aus, dass dieser für längere Zeit auf diesem Niveau verharren wird.
Das Dezernat Finanzen plant für die Haushaltsjahre 2017/18 mit Durchschnittszinssätzen von 2,01% p.a. bei durchschnittlichen Darlehensverbindlichkeiten (siehe Vorbericht zum HHPE 2017/2018, S.99) von 675,6 Mill. EUR (2017) und 676,9 Mill. EUR (2018).
Dies sind nur 0,09 % bzw. 0,19 % weniger als im Haushaltsplanentwurf 2015/2016 ausgewiesen. Tatsächlich sank die Durchschnittsverzinsung im Vergleich zur letzten Haushaltsplanung um nochmals 25 % , d. h. um ca. 0,5 % auf den Gesamtbestand der Darlehensverbindlichkeiten der Stadt Leipzig.
Wir halten aus den o. g. Gründen den Ansatz von 1,50 % (V-IST Stand 30.12.2016) für realistisch und vertretbar, u. a. auch im Zusammenhang mit den hohen Chancen für die Zinsanpassungsvolumen von ca. 38 Mill. EUR in 2017 und ca. 15 Mill. EUR in 2018.
Nach unserer Einschätzung dürften die Zinsausgaben (auch) für die Haushaltsjahre 2017/18 im Ergebnis noch unter unserem Änderungsantrag liegen. Dies im Übrigen analog zu unseren bisherigen Initiativen für die Haushaltsjahre 2011, 2013, 2014 sowie 2015/2016.